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Viele wollen auf Personenregister zugreifen

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Autor: URS HAENNI

Freiburg 2011 war ein Jahr der Konsolidierung der neuen Strukturen für die kantonale Behörde für Öffentlichkeit und Datenschutz. Tatsächlich war das vergangene Jahr das erste, in dem das Freiburger Informationsgesetz voll zum Tragen kam und in dem je eine verantwortliche Person sich mit Fragen der Transparenz und des Datenschutzes auseinandersetzte.

2011 war aber auch das Jahr, in dem die Informatikplattform Fri-Pers ihren Betrieb aufnahm. Fri-Pers soll kantonalen Stellen nach Bedarf Zugang zu Personendaten der Freiburgerinnen und Freiburger bieten. «Wir haben nun etwas mehr als ein Jahr Erfahrung damit, und es herrscht eine grosse Nachfrage. Viele öffentliche Stellen interessieren sich für den Zugang», so Dominique Nouveau Stoffel, kantonale Datenschutzbeauftragte, an einer Pressekonferenz.

Wer muss was wissen?

Natürlich wollten die Stellen von der Front, wie die Polizei, Zugang zu Fri-Pers, so Nouveau Stoffel. Daneben stellten aber auch kantonale Behörden «etwas weiter weg von der Front» Anträge für einen Zugang zu Fri-Pers. Diese Anträge forderten ihre Behörde, denn nicht immer sei klar ersichtlich, welches Interesse welche Behörde an bestimmten Informationen habe, erklärte sie. Ein Beispiel seien die Oberamtmänner, die viele Informationen von Fri-Pers wünschten, auch solche aus anderen Bezirken. Sie müsse dann oft zusätzliche Informationen einholen, um ein Gutachten auszustellen, sagte Nouveau Stoffel.

Schliesslich konnte ihr Büro die rund 30 Gesuche allesamt mit einer positiven Stellungnahme an die Sicherheits- und Justizdirektion weiterleiten. Dabei berücksichtigte sie aber verschiedene Zugangskategorien und kam damit dem Prinzip nach, wonach nur Daten bearbeitet werden, die man auch wirklich braucht.

Gesuche für Überwachung

Dominique Nouveau Stoffel erwartet für ihre Behörde auf Ende Jahr ein Mehr an Arbeit wegen der Gesuche für eine Videoüberwachung. 2011 hat ihre Behörde ein Formular für solche Gesuche ausgearbeitet, die nun auf den Websites der Oberämter aufgeschaltet sind. Ende Jahr läuft eine Übergangsfrist ab für jene Personen und Organe, die bereits ein Überwachungssystem betreiben. Da diese an die neue Gesetzgebung angepasst werden müssen, vermutet Nouveau Stoffel: «Da werden wir wohl überschwemmt.»

Bei der Öffentlichkeitsbeauftragten Annette Zunzer Raemy gingen 2011 viele Zugangsgesuche für Informationen und Dokumente der öffentlichen Organe ein. Zunzer Raemy zog nach einem Jahr die Bilanz: «Es gibt ein reelles Interesse für dieses neue Recht.»

Wie sie erklärte, lassen sich die Antragsteller in drei Gruppen unterteilen: Journalisten, Anwälte und Bürger. Diese zeigten Interessen an Audits, Vereinbarungen, Protokollen, Stellungnahmen und Umweltstudien. Von 53 Zugangsgesuchen erhielten 28 Gesuchsteller einen kompletten oder teilweisen Zugang.

Die Bearbeitung von Anfragen nehme manchmal nur 15 Minuten, manchmal aber auch mehrere Tage in Anspruch, so Zunzer Raemy. «Entgegen früherer Befürchtungen konnte diese Arbeit aber ohne zusätzliches Personal geleistet werden», so die Beauftragte für Transparenz.

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