Über 1600 Freiburgerinnen und Freiburger wurden befragt, warum sie in der Dettec-Abstimmung Ja oder Nein stimmten. Und sie schätzten die Glaubwürdigkeit der Akteure ein.
Mittels einer Umfrage wollte der Staatsrat herausfinden, warum die Mehrheit der Freiburgerinnen und Freiburger im November die Aufgabenentflechtung zwischen Staat und Gemeinden, die Dettec-Vorlage, abgelehnt hatte. Deren Ergebnisse hat die Regierung nun öffentlich gemacht.
Die Analyse des Forschungsinstituts gfs.bern hat ergeben, dass den Stimmberechtigten die Meinungsbildung zur Dettec-Vorlage schwerfiel. «Eine komplexe, alltagsferne Vorlage, deren Folgen nicht abschliessend einschätzbar waren, traf auf Misstrauen seitens verschiedener politischer Akteure», heisst es in der Analyse. Diese Faktoren erklärten die vergleichsweise tiefe Stimmbeteiligung von 32 Prozent.
Die Informationsarbeit der Behörden habe die Stimmbevölkerung als spärlich empfunden:
Der Grossteil der Stimmberechtigten findet, Staatsrat und Behörden hätten im Vorfeld zu wenig informiert.
Forschungsinstitut gfs.bern
Als besonders glaubwürdige Akteure hätten die Befragten die Spitex sowie die Gemeinden mit ihren Verwaltungen eingestuft. Akteure auf kantonaler Ebene würden erst danach folgen. Schlecht ist das Zeugnis für die Parteien: Diese habe eine Mehrheit als unglaubwürdig beurteilt.
«Umsetzung als schlecht beurteilt»
Das Institut gfs.bern hat sich auch mit den Argumenten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für und gegen Dettec befasst. Die Idee der Aufgabenentflechtung an sich habe bei einer Mehrheit Gehör gefunden, «aber die Umsetzung wurde als schlecht beurteilt». Die wichtigsten Argumente für ein Nein seien die Sorgen um eine Ungleichbehandlung der reichen und armen Gemeinden, die Notwendigkeit von vorgelagerten Reformen sowie Kostenüberlegungen gewesen.
Argumente für ein Ja: die Stärkung der Gemeinden in ihrer Aufgabenerfüllung, eine klarere Aufgabenteilung, eine bessere Leistungserbringung ohne Kostenfolge für die Steuerzahlenden sowie der Erhalt der kantonalen Aufsicht über die Gemeinden.
Aus diesen Ergebnissen schlussfolgert der Staatsrat gemäss seiner Mitteilung, dass eine Information durch den Kanton im Vorfeld von Abstimmungen wichtig ist. Er wolle seine Informationstätigkeit über die Website des Kantons weiter verstärken. «Der Staatsrat wird ein Video mit Erläuterungen drehen und mehr Wert auf die Verwendung einer leicht verständlichen Sprache legen. Ausserdem wird er die Möglichkeiten der sozialen Netzwerke besser nutzen», so die Aufgabe, die sich die Kantonsregierung selbstkritisch auferlegt.
Vorlage vom Juni noch unbekannt
Die Analyse des Instituts gfs.bern hat ebenfalls bereits einen Blick auf die anstehenden HFR-Abstimmungen vom Juni geworfen. Die Stimmberechtigten seien im Grossen und Ganzen zufrieden mit der Qualität ihres Gesundheitswesens. Jedoch seien sie noch nicht informiert über die bevorstehenden Vorlagen: Die Volksinitiative «Für bürgernahe öffentliche Spitalnotaufnahmen 24/24» sowie der Gegenvorschlag seien zwei Dritteln der Stimmbevölkerung nicht bekannt. Eine Mehrheit unterstütze hingegen die Vorlage zum Darlehen und einer Bürgschaft für das Freiburger Spital.
Gemäss gfs.bern haben 1676 Freiburgerinnen und Freiburger zwischen dem 23. Dezember 2023 und dem 5. Februar 2024 an der Onlineumfrage teilgenommen. Die Ergebnisse seien gewichtet worden, um verschiedene demografische Kriterien und die tatsächlichen Abstimmungsergebnisse widerzuspiegeln.
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