Uno spricht sich für härtere Gangart mit Iran aus
NEW YORK. Die USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich brachten den Resolutionsentwurf am Donnerstag in das höchste Uno-Gremium ein. Mit einer Abstimmung ist aber nicht vor Mitte nächster Woche zu rechnen. Der neue Entwurf, der in der Uno kursierte, sieht eine Verschärfung des Handelsembargos vor. Waren bisher nur atomwaffenfähige Materialien mit einem Handelsverbot belegt, wird es jetzt allgemeiner auf Waffen erweitert.Ferner wird eine Liste mit iranischen Gruppen und Firmen erweitert, deren Vermögenswerte im Ausland gesperrt werden sollen. Zudem werden Staaten und internationale Finanzinstitutionen zu einer freiwilligen Einschränkung neuer Kredite an den Iran aufgerufen.
Kein generelles Reiseembargo
Die sechs Staaten konnten sich nicht dazu durchringen, ein generelles Reiseembargo für iranische Behördenvertreter zu erlassen, die im Atomsektor arbeiten. Allerdings sollen Uno-Mitgliedstaaten einen speziellen Sanktionsausschuss des Sicherheitsrats informieren, falls einer dieser iranischen Vertreter ihr Land bereist. Nach wie vor steht die Resolution nicht unter Artikel 42 der Uno-Charta, der militärische Sanktionsmassnahmen erlauben würde. Iran sollen erneut 60 Tage gegeben werden, den Forderungen der Uno nachzukommen und die Uran-Anreicherung auszusetzen. Andernfalls werden weitere Massnahmen angedroht.Über den Text war lange gestritten worden, weil die USA von Anfang an auf schärfere Sanktionen drängten, während China und Russland mehr Zurückhaltung wollten.Mit der neuen Resolution reagiert der Sicherheitsrat auf die Weigerung Teherans, sein Uran-Anreicherungsprogramm wie gefordert einzustellen. Die Vereinten Nationen fürchten, dass der Iran den Bau einer Atombombe anstrebt. Die Regierung in Teheran bestreitet dies.sda
