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Weniger Petitionen, bitte!

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«Mein Jahr als Rats­prä­si­dent war reich an Erfahrungen», sagte Christophe Giller am Mittwochabend im Freiburger Generalrat. Er war der erste SVP-Politiker, der das Stadtparlament präsidiert hat. In seiner Abschlussrede erinnerte er an die Feier im November zum Ewigen Frieden mit Frankreich, an der Stadt und Kanton die Verteidigungsminister von Frankreich und der Schweiz empfingen. Und er wies darauf hin, dass der Rat nun seit einem Jahr im Ratsaal des Grossen Rates zusammenkommt, «in diesem schönen Saal», und – endlich – zur elektronischen Abstimmung übergegangen ist.

«Steht schlecht um Stadt»

«Ich habe 13 Sitzungen präsidiert», sagte er. «In diesen wurden 41 Postulate eingereicht.» Postulate seien ein wichtiges Instrument der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, damit diese Probleme bekannt machen können. «Angesichts der hohen Zahl an Postulaten muss es um unsere Stadt schlecht stehen», sagte er. In Villars-sur-Glâne habe der Generalrat in derselben Zeit vier Postulate überwiesen, in Marly gar keines. «Unsere Sitzungen sind manchmal zu lange», sagte Giller. «Wäre es nicht an der Zeit, weniger Probleme zu kreieren und weniger Postulate einzureichen?» Das würde die Sitzungen verkürzen und der Verwaltung viel Arbeit ersparen. «Nun ist sie damit beschäftigt, Antworten zu erarbeiten, die wir oft schon im Voraus kennen.» Er stehe voll hinter der Idee einer Grossfusion Freiburgs mit umliegenden Gemeinden. «Aber stellen Sie sich vor, wenn dann der Generalrat weiterhin so viele Postulate produziert – das würden in der Grossgemeinde ja hundert im Jahr sein, und wir müssten jede Woche eine Ratssitzung abhalten.»

njb

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