«Ich weiss nicht recht, ob ich lachen, lächeln oder weinen soll», sagte Gemeinderat Jean-Pierre Oertig (FDP) am Mittwochabend vor dem Generalrat Marly. Statt des budgetierten Defizits von 1,6 Millionen Franken schliesst die Laufende Rechnung 2014 der Gemeinde mit einem Ausgabenüberschuss von «nur» 106 000 Franken. Auch hat die Gemeinde nicht alle vorgesehenen Investitionen getätigt: Statt der geplanten Ausgaben in der Höhe von gut 14,6 Millionen Franken verbuchte die Gemeinde Nettoinvestitionen von 6,6 Millionen Franken.
Das überraschend kleine Defizit sei den Sparbemühungen des Gemeinderats sowie einigen positiven Abweichungen bei den gebundenen Ausgaben und Einnahmen zu verdanken, sagte Oertig. Grund zur Euphorie gebe es aber nicht, betonte er. «Wir schreiben trotz allem einen Verlust–und zwar zum zwölften Mal in den letzten 17 Jahren.»
Lage bleibt beunruhigend
Im Hinblick auf die finanzielle Zukunft der Gemeinde kam Oertig auch auf das Referendum gegen die Steuererhöhung zu sprechen, welche der Generalrat im Dezember 2014 beschlossen hatte. Denn in der Abstimmung vom 10. Mai lehnte die Bevölkerung eine Erhöhung der Steuern von 80 auf 88 Rappen deutlich ab.
Statt des kleinen Einnahmenüberschusses von 113 000 Franken sieht das Budget 2015 nun ein Defizit von 1,7 Millionen Franken vor. Der Gemeinderat werde wie bereits im letzten Jahr ein sehr wachsames Auge auf die Ausgaben und die Investitionen haben, sagte Oertig. Auch betonte er: «Wir haben die Initianten des Referendums gehört.» Diese hätten unter anderem ein externes Audit verlangt. Der Gemeinderat werde nun Offerten einholen und wohl an der nächsten Generalratssitzung vom Oktober eine entsprechende Botschaft vorlegen. Jedoch müsse sich der Generalrat gut überlegen, ob sich eine solche Investition von mehreren Hunderttausend Franken lohne. Auch mandatiert der Gemeinderat eine Firma, die Personen aufspüren soll, die ihre Steuern in den letzten Jahren nicht bezahlen konnten. Hat sich ihre finanzielle Situation geändert, könnte dies der Gemeinde zusätzliche Einnahmen bringen. «Ich habe mit anderen Städten gesprochen, die damit sehr gute Erfahrungen gemacht haben», so Oertig. Längerfristig hofft er so auf Einnahmen von bis zu 300 000 Franken.
Trotz all den Bemühungen bleibe die finanzielle Lage von Marly besorgniserregend, so Oertig. Durch das erneut negative Resultat ist die Nettoschuld der Gemeinde auf 26,3 Millionen Franken angestiegen, die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 3266 Franken. Auch verfüge die Gemeinde über keinerlei Investitionskapazität und sei bei der Aufnahme neuer Darlehen sehr eingeschränkt. «Dabei wäre momentan wegen der tiefen Zinsen die beste Zeit für Investitionen.» Viele der geplanten Investitionen zu verschieben sei nicht die beste Lösung, sagte Oertig nach der Sitzung den FN. «Die Kosten steigen, und wie sich die Zinsen entwickeln werden, weiss niemand.» Er könne nicht ausschliessen, dass der Gemeinderat deshalb bereits im Dezember erneut einen Antrag auf eine Steuererhöhung stellen werde.
Die Generalräte der SVP und FDP begrüssten das Resultat und forderten den Gemeinderat auf, so weiterzufahren. «Wir sollten zuerst den Spielraum ausnutzen, bevor wir wieder von einer Steuererhöhung sprechen», sagte etwa Sergio Mantelli im Namen der FDP. Der Generalrat genehmigte die Rechnung einstimmig.
Generalrat: Abstimmung mit Tannenzweigen
A n der Sitzung vom Mittwoch wählte der Generalrat Marly den bisherigen Vize-Präsidenten Lionel Walter (SP) zum Präsidenten. Er folgt auf Line Widmer-Comment (CVP). Neuer Vize-Präsident ist Alexandre Bafumi (Marly Voix).
Einen besonderen Anblick gab es bei der Abstimmung zum Projekt Forêts-Sarine. Dieses sieht die Vereinigung von fünf Revierkörperschaften im Saanebezirk für eine effizientere Bewirtschaftung des Waldes vor (die FN berichteten). Um die Generalräte positiv zu stimmen, hatte Gemeinderat Maurice Horner (CVP) vor der Versammlung für alle Tannenzweige gesammelt, die als Stimmzettel dienten. Horners Taktik schien zu wirken: Alle 45 Generalräte stimmten dem Projekt diskussionslos zu.
«Falaises» auf gutem Weg
Auf eine Frage von Generalrat Sergio Mantelli (FDP) zum Parc des Falaises – ein Quartier mit Wohnblöcken, Gewerbegebäuden und Grünflächen, das auf dem ehemaligen Winckler-Areal entstehen soll – antwortete Gemeinderat Jean-Marc Boéchat (Marly Voix), das Projekt sei gut angelaufen. «Alle Landeigentümer stehen hinter dem Basisprojekt.» Der Detailbebauungsplan sei in Arbeit. Vorgesehen ist zudem, die jetzige Arbeitszone in eine Mischzone umzuwandeln, welche einen ausgeglichenen Anteil von Gewerbe und Wohnraum vorsieht.
Wann der Detailbebauungsplan des Parc des Falaises öffentlich aufgelegt werde, sei sehr schwierig zu sagen, meinte Jean-Marc Boéchat. «Es wird aber sicher noch vor dem revidierten Ortsplan sein.» rb
