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Zusammenarbeit beim Unterhalt der Autobahnen

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Der Freiburger Staatsrat unterbreitet dem Kantonsparlament eine Botschaft zum Beitritt zu einer Vereinbarung über den interkantonalen Unterhaltsdienst für das Nationalstrassennetz. Durch die «Siera-Vereinbarung» werde eine selbständige öffentlich-rechtliche interkantonale Anstalt errichtet, deren Hauptaufgabe darin besteht, den Nationalstrassen-Unterhalt auf dem Gebiet der drei Partnerkantone sicherzustellen, heisst es in der Botschaft.

Der Bund ist Eigentümer des Nationalstrassennetzes, und als solcher auch verantwortlich für dessen Bau, Betrieb und Unterhalt. Das Bundesamt für Strassen hat aber 2007 mit den Kantonen eine Leistungsvereinbarung über den Unterhalt und Betrieb der Nationalstras­sen abgeschlossen.

Weil die Ziele und Herausforderungen dafür immer komplexer werden, haben die Westschweizer Kantone Freiburg, Waadt und Genf beschlossen, enger zusammenzuarbeiten. Bereits heute sind die drei Kantone in einer Gebietseinheit mit 302 Kilometern Autobahn vereint. Der Jahresumsatz beträgt 55 Millionen Franken bei 190 Vollzeitstellen. Die Anstalt des öffentlichen Rechts mit ­einer Direktion wird ihren Sitz in Lausanne haben. Das Personal bleibt bei den Partnerkantonen angestellt. Der Kanton Freiburg ist an den Kosten mit rund einem Viertel beteiligt.

uh

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