Autor: Arthur zurkinden
Neyruz Die beiden prominenten Befürworter der eidgenössischen Vorlagen, CVP-Ständerat Urs Schwaller für den Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» und CVP-Nationalrätin Thérèse Meyer-Kaelin für die Einführung des biometrischen Passes, vermochten die 90 Anwesenden am Donnerstagabend nicht restlos zu überzeugen.
Zugang allen ermöglichen
Für Urs Schwaller ist es wichtig, dass auch jene, die keine Zusatzversicherung abgeschlossen haben, weiterhin Zugang zur Komplementärmedizin haben. Er versprach, dass das Parlament bei der Ausgestaltung des Gesetzesartikels sehr restriktiv vorgehen werde. Für ihn ist klar, dass nur die fünf bekannten Methoden (anthroposophische Medizin, klassische Homöopathie, Neuraltherapie, Pflanzenmedizin und traditionelle chinesische Medizin), die zudem von FMH-Ärzten verschrieben werden müssen, in den Grundversorgungskatalog aufgenommen werden. «Die Komplementärmedizin ist immer mehr gefragt», betonte er und schätzte die Zusatzkosten für die Grundversicherung auf 30 bis 50 Mio. Franken, dies bei insgesamt 22 Mrd. Franken. Zweifel an der Wirksamkeit der Komplementärmedizin kamen von einem Arzt auf.
Thérèse Meyer-Kaelin setzte sich vehement für die Einführung der biometrischen Pässe ein, und zwar aus Sicherheitsgründen und um die Reisefreiheit zu garantieren. «Bei Verlust des Passes wird die Identifikation des rechtmässigen Inhabers erleichtert und somit die individuelle Sicherheit erhöht», sagte sie. «Und durch die Speicherung von einem digitalen Foto und zwei Fingerabdrücken werden Fälschungen rascher entdeckt und die Erschleichung eines Ausweises unter falscher Identität zusätzlich erschwert», fügte sei bei.
Sie wies auch darauf hin, dass die Ausstellung eines Visas mehr kostet als ein Pass. Und Staatsrätin Isabelle Chassot warnte bei einem Nein vor Warteschlangen etwa vor der US-Botschaft.
«Latentes Risiko»
Keine Bedenken hatte die CVP-Nationalrätin bezüglich Datenmissbrauch, zumal die Datenbank nicht für Fahndungszwecke verwendet werden dürfe. Die Chips des biometrischen Passes seien bloss auf einer Distanz von höchstens 20 cm lesbar.
Vertreter der JCVP wiesen aber auf den technologischen Fortschritt hin, der dann sehr wohl einen Missbrauch ermöglichen könne. Laut JCVP-Präsident Emmanuel Kilchen- mann läuft die Schweiz einmal mehr Gefahr, ein latentes Risiko nicht zu erkennen.
