Semsales 10.11.2017

Gemeinderat von Semsales unter Aufsicht gestellt

Der Oberamtmann des Vivisbachbezirks hat eine Administrativuntersuchung zum Gemeinderat Sem­sales eröffnet. Eine Vorprüfung ergab eine schwere Funktionsstörung.

In einem Communiqué teilt das Oberamt des Vivisbachbezirks mit, dass es per Entscheid vom 6. November eine Administrativuntersuchung zum Gemeinderat von Semsales eröffnet hat. Dieser Schritt erfolgt, nachdem eine Vorprüfung eine «schwere Funktionsstörung» innerhalb der Exekutive der Gemeinde im Vivisbachbezirk zutage gebracht hat. «Zu diesem Zeitpunkt wird festgestellt, dass ein reibungsloser Betrieb der Gemeinde Semsales nicht mehr garantiert werden kann», erklärt das Oberamt.

Wie es im Schreiben weiter heisst, wird eine aussenstehende Person mit der Untersuchung betraut. Ziel des Verfahrens sei es, die Gründe für die Funktionsstörungen in Sem­sales festzustellen und auch mögliche Pflichtverletzungen oder Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit der Führung der Gemeinde festzu­stellen.

Sollten Verfehlungen festgestellt werden, würden entsprechende Massnahmen angeordnet, schreibt das Oberamt. Weiter hat der Oberamtmann entschieden, provisorische Massnahmen zu treffen, um eine weitere Verschlechterung des Klimas bei den Gemeinderatssitzungen zu verhindern. Aus diesem Grund wird ein Vertreter des Oberamts während der Zeit der Untersuchung an den Gemeinderatssitzungen jeweils anwesend sein.

Wie Oberamtmann François Genoud gegenüber der Zeitung «La Liberté» sagte, herrscht ein Mangel an Vertrauen und Respekt innerhalb des Gemeinderates. Dies habe die Kommunikation und die Kontakte zur Verwaltung gestört sowie das Führen gewisser Dossiers behindert.

uh