Rechnung schliesst besser ab als erwartet

Der Gemeinderat von Schwarzenburg konnte den 93 anwesenden Gemeindebürgern am Montag eine ausgeglichene Rechnung präsentieren. Im Allgemeinhaushalt hatte die Gemeinde eigentlich einen Aufwandüberschuss von 766 400 Franken budgetiert, nun konnte sie sogar noch zusätzliche Abschreibungen von rund 376 000 Franken tätigen. Der Aufwand im Allgemeinen Haushalt belief sich insgesamt auf 28,7 Millionen Franken, derjenige des Gesamthaushalts auf 32,2 Millionen.

Finanzvorsteherin Vera Diener (SP), die am Montag zum ersten Mal die Rechnung präsentierte, hielt fest, dass die Gemeinde rund 700 000 Franken mehr Gewinnsteuern eingenommen habe als budgetiert. Dies sei der Hauptgrund für den besseren Abschluss.

Schwarzenburg hatte für das Jahr 2018 Investitionen von rund 8 Millionen Franken vorgesehen, hat aber schlussendlich lediglich 2, 4 Millionen investiert. «Die beiden grössten Projekte waren die Gesamtsanierung des Schulhauses Tännlenen und der Neubau des Doppelkindergartens mit der Tagesschule Schlossgasse», führte Diener aus. Hingegen habe die Gemeinde letztes Jahr nicht in Strassen und Wasserleitungen investiert. Diese Investitionen seien aus unterschiedlichen Gründen zurückgestellt worden, hielt Diener fest und fügte an: «Der Investitionsbedarf in Schwarzenburg bleibt aber weiterhin hoch.» Dem stimmte auch Daniel Schmied (SVP) zu, als der Versammlung das Wort erteilt wurde. «Dieses Resultat beschönigt die Lage der Gemeinde, denn in den nächsten zehn Jahren müssen wir über 30  Millionen Franken investieren», so Schmied. Die Rechnung 2018 wurde nach diesem Votum ohne weitere Bemerkungen oder Gegenstimmen angenommen.

Kredit für Trinkwasserleitung

Weiter genehmigte die Versammlung einen Verpflichtungskredit über 745 000 Franken für den Ersatz der Trinkwasserleitung und die gleichzeitige Teilsanierung der Nydeggstrasse in Lanzenhäusern. Dabei soll die 60-jährige Trinkwasserleitung, die im Randbereich der Strasse oder auf Privatgrundstücken liegt, durch eine neue und um eine Dimension grössere Leitung ersetzt werden. Die Nydeggstrasse soll auf 415 Metern saniert und den geltenden Normen angepasst werden. «Wir rechnen damit, dass die Arbeiten 2020 durchgeführt und abgeschlossen werden können», informierte der für den Tiefbau zuständige Gemeinderat Theodor Bing­geli. Die Versammlung genehmigte das Kreditbegehren einstimmig.

Zwei Bürger kamen während der Versammlung wieder auf den Verkauf des gemeinde­eigenen Grundstücks in der Bachmatte zu sprechen. An der letzten Gemeindeversammlung wurde entschieden, dass das Grundstück nur im Baurecht abgegeben werden dürfe (die FN berichteten). Am Montag stellte nun ein Votant den Antrag an den Gemeinderat, für das Grundstück Bachmatte bis Dezember einen Käufer im Baurecht zu finden oder mit dem bisherigen Interessenten wieder Kontakt aufzunehmen. «Dieser Antrag ist eine Zwängerei», verurteilte Charly Maron (SP) das Begehren. «Wenn eine Abstimmung verloren ist, dann ist sie verloren.» Der Antrag wurde von der Versammlung bei 36 gegen 32 Stimmen für erheblich erklärt und an den Gemeinderat weitergeleitet.