Aus Angst vor Leaks oder weil Befehle fragwürdig sind? Chefs beim Zoll geben ihre Anweisungen nur noch mündlich

Seit dem 1. Januar ist der neue Zollchef Pascal Lüthi am Ruder. Eine der Hauptaufgaben des Nachfolgers von Christian Bock wird sein, beim Personal das Vertrauen in die Führungscrew wiederherzustellen.

Diesen Augenblick konnten viele der über 4500 Beschäftigten im Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) kaum erwarten: Anfang Jahr hat der neue Chef Pascal Lüthi, 55, zuletzt Neuenburger Polizeikommandant, seine Arbeit aufgenommen. Der Physiker trat die Nachfolge von Christian Bock an, der im Mai abtreten musste.

Von Lüthi erhofft sich das Personal nicht zuletzt, dass er wieder korrekte, unparteiische Führungsarbeit einführt. Dass er verlorenes Vertrauen aufbaut und die Interessen aller Beschäftigten berücksichtigt. Dass er nicht Zoll und Grenzwache gegeneinander ausspielt.

Wie es um das Vertrauen steht, zeigt ein Beispiel: Gewisse Führungsleute schalteten zuletzt Rapporte nicht mehr auf, erteilten Anweisungen nur noch mündlich. Damit nichts nach aussen dringe, erzählt man sich intern, gehe namentlich der interimistische Chef Operationen im BAZG, Thomas Zehnder, so vor. Doch das widerspreche elementaren Prinzipien.

Auf Anfrage begründet die BAZG-Medienstelle solches Vorgehen so: «Leider gelangten einsatzrelevante Daten an die Öffentlichkeit. Dadurch wird eine Sicherheitsorganisation für das Gegenüber berechenbar. Dieses Risiko gilt es zu minimieren.»

Welche Rolle spielen Leistungsziele?

Kritiker sehen andere Gründe für die fehlende Schriftlichkeit: Manche der Anweisungen seien fragwürdig oder widersprächen Vorgaben von oben, von Bundesrätin Karin Keller-Sutter, zu deren Finanzdepartement das BAZG gehört.

So reden gewisse Führungsleute intern offenbar davon, dass die vom Finanzdepartement für 2024 formulierten Leistungsziele «nicht mehr wichtig» seien. Allegra, die Umschulung auf das umstrittene neue Einheitsberufsbild beim BAZG, habe Vorrang. Es werde bereits eine Ausrede präsentiert: Man werde argumentieren, dass die Leistungsziele wegen der zunehmenden Migration nicht erreicht werden konnten.

Sind die Leistungsziele, die sich unter anderem auf Einnahmen zugunsten des Bundes beziehen, wirklich zweitrangig geworden? Die Medienstelle hält dagegen: «Diese Aussage ist nicht korrekt, zumal die Bewältigung der Migration auch ein Leistungsziel ist. Leistungsziele sind Steuerungsmittel, um den Fokus richtig zu legen.» Es gehe also nicht darum, Leistungsziele für wichtig oder nicht wichtig zu erklären, sondern vielmehr darum, die Tätigkeiten zu steuern und je nach Lage zu priorisieren. «Allegra hatte nie Priorität und stand nie über der Zielerreichung des BAZG», so die Medienstelle. «Ausserdem wurde im Laufe dieses Jahres nochmals klar kommuniziert, dass Allegra freiwillig ist. Demzufolge kann Allegra in keiner Art und Weise als Priorität bezeichnet werden.»

Aber genau das passiere eben in gewissen Regionen, so Kritiker. Manche sagen, die Lage sei nun «schlimmer als unter Bock». Nach dessen Abgang kam es zu einem Führungsvakuum. Einige Führungsleute wagten nicht mehr, zu entscheiden, zumal sie selbst keine Anweisungen von oben mehr erhielten und weil alles hinterfragt werde. Namentlich von Bock eingesetztes Personal aber nutzte das Vakuum, um den Zollumbau möglichst noch im Sinn des abgetretenen Direktors hin zur Sicherheitsorganisation voranzutreiben.

Sicher ist heute nur: Der neue Direktor Pascal Lüthi hat alle Hände voll zu tun.