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Beiträge für Schulbauten

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Bei den Kindergarten- und Primarschulbauten liegt der Satz je nach Finanzkraft der Gemeinde zwischen 37 und einem Prozent. 37 Prozent Staatsbeiträge erhalten jene Gemeinden, deren Index unter 60 liegt. Bei einem Index zwischen 100 und 110 übernimmt der Staat noch 10 Prozent der Kosten.
Zu diskutieren gab ein Antrag der parlamentarischen Kommission betreffend Kindergarten- und Primarschulbauten. Laut Staatsrat sollte der Satz um die Hälfte gekürzt werden, wenn die Beiträge die zwei Millionen Franken übersteigen. Die Kürzung sollte aber nur auf dem Anteil erfolgen, der die zwei Millionen übersteigt. Die Kommission wehrte sich gegen eine solche Kürzung. So würden die grösseren Gemeinden bestraft, hielt Denis Boivin (FDP, Freiburg) fest.
Laut Erziehungsdirektorin Isabelle Chassot würden dem Staat so Mehrkosten von 1,2 Millionen entstehen, gemäss Vorhaben 2004. Mit 73 zu 14 Stimmen lehnte das Parlament eine Kürzung ab.

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