Der Bundesrat will derzeit kein Löschflugzeug kaufen, obwohl die Waldbrandgefahr auch hierzulande zunimmt. Eine Motion, die den unverzüglichen Kauf von mindestens einem Löschflugzeug des Typs «Canadair» verlangt, lehnt er deshalb ab.
Angesichts der Gefahr von Waldbränden sei die Bereitstellung eines Löschflugzeuges nötig und sinnvoll, begründete Pierre-Alain Fridez (SP/JU) seine Motion. «Eine Vorbereitung auf die Gefahr würde mit dem Aufbau von Kompetenzen einhergehen, damit man bei Eintreten der Gefahr wirksam handeln kann.»
Bleibe die Schweiz von Feuern verschont, könne sie mit ihrem Löschflugzeug im Ausland aushelfen, vor allem in Südeuropa, argumentierte Fridez zudem. Bei solchen Hilfsaktionen könnten die Schweizer Einsatzkräfte Erfahrungen sammeln.
Der Bundesrat will die Motion ablehnen. Expertinnen und Experten des Bundes seien in einem Bericht zur Vorbeugung von Waldbränden zum Schluss gekommen, dass die Schweiz keine Flächenlöschflugzeuge – zum Beispiel des Typs «Canadair» – beschaffen solle, hielt er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme fest.
Der Bund prüfe derzeit, welche Kapazitäten sich für das Bekämpfen von Waldbränden am besten eigneten. Ebenso untersucht wird, welche Koordination auf nationaler Ebene nötig ist. Beim Kampf gegen Waldbrände können die Kantone auch Hilfe der Armee anfordern – so, wie zuletzt im vergangenen Juli beim Feuer oberhalb von Bitsch VS.
Schliesslich klärt der Bund ab, welchen Zugang die Schweiz im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens zu internationaler Hilfe hätte. Eine Motion, die den Beitritt zum EU-Katastrophenschutzverfahren verlangt, hat der Nationalrat vor Kurzem angenommen. Der Ständerat muss noch entscheiden.
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