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Burkart will das liberale Feuer wieder entfachen und die FDP einen

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Er wolle das liberale Feuer wieder entfachen und die FDP einen und nicht spalten. Dies sagte FDP-Ständerat Thierry Burkart (AG) zu seiner Kandidatur als Parteipräsident. Das Amt antreten will er mit einem vierköpfigen Team. Darunter auch die Freiburger Ständerätin Johanna Gapany.

«Ich stehe mit grosser Freude und Demut vor ihnen. Im Wissen darum, welch grosse Aufgabe wir zu meistern haben», sagte Burkart am Montagmittag vor den Medien in Bern. «Ich habe mir die Bewerbung für dieses Amt intensiv überlegt. Ich habe grossen Respekt vor dieser Aufgabe.»

Der 45-jährige Rechtsanwalt tritt als einziger Kandidat für die Nachfolge von FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi an.

Eine Kandidatur als Team

Auf Burkarts Wunsch hin, soll die Parteiführung umgebaut werden. Neben den bisherigen Vizepräsidenten Ständerat Andrea Caroni (AR) und Nationalrat Philippe Nantermod (VS) schlägt Burkart vor, dass neu Ständerätin Johanna Gapany (FR) und Nationalrat Andri Silberschmidt (ZH) in die Parteileitung gewählt werden sollen.

«Ich möchte, dass diese Kandidatur ganz klar als Kandidatur eines Teams verstanden wird», erklärte Burkart. «Wir wollen das liberale Feuer entfachten.» Die starke liberale Stimme auf die Herausforderungen, die sich der Schweiz stellten, könne nur von der FDP kommen.

Einigung der Partei als zentrale Aufgabe

Eine starke Stimme setzt jedoch voraus, dass die Partei geschlossen auftritt. «Die Einigung der Partei wird eine grosse Führungsaufgabe unseres Teams sein», sagte Burkart. «Ich stehe für Einigung und nicht für Spaltung.»

In der Europa-Politik hat Burkart mit seiner frühen Stellungnahme für einen Abbruch der Verhandlungen um ein Rahmenabkommen mit der EU selbst zur Spaltung der Partei beigetragen. Auch lehnte er das CO2-Gesetz ab – anders als die Partei.

Darauf angesprochen sagte Burkart, die Partei müsse nun einen Neuanfang suchen. «Es geht darum, anzuerkennen, dass wir alle eine gewisse Rolle in der Vergangenheit spielten, aber uns nun auf die Zukunft konzentrieren und die Partei gestalten.»

Es werde in der liberalen Partei immer wieder unterschiedliche Auffassungen geben. «Es geht darum, diese unterschiedliche Haltungen frühzeitig zu erkennen und den Konsens zu suchen. Dann wird man eine einheitliche Position finden», meinte Burkart. Es gebe aber auch ganz viele Themen, bei denen sich die Partei einig sei. In den letzten Monaten seien die Differenzen jedoch in den Vordergrund getreten.

Es sei auch nicht so, dass er nun die Ausrichtung der Partei definiere: «Die Positionen der Partei werden in den dafür bestimmten Organen bestimmt. In diesen Organen werde ich eine Stimme haben.»

Es brauche ein neues CO2-Gesetz

Auch zur künftigen Klimapolitik der FDP nahm Burkart Stellung. «Wir stehen zum Pariser Klimaabkommen. Um diese Ziele zu erreichen, braucht es ein neues CO2-Gesetz.»

Die Massnahmen müssten aber nicht nur ökologisch, sondern auch sozial nachhaltig sein. «Wir müssen das Prinzip der Kostenwahrheit einhalten und breit abgestützte Lösungen suchen», meinte er.

Detaillierter wurde Burkart nicht. Weil Caroni und Silberschmidt Mitglieder der Findungskommission waren, musste er warten, bis die Arbeiten der Kommission abgeschlossen waren, bevor er auf die beiden zugehen konnte.

Deshalb sei das definitive Team erst in den letzten Tagen zusammengekommen. «Ein umfassendes Parteiprogramm kann ich ihnen also noch nicht präsentieren.»

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