CSP mit Staatsratsliste
Christlichsoziale setzen auf eigenes Profil
Die CSP des Kantons Freiburg wird mit einer eigenen Liste und ein bis zwei Kandidierenden an den Staatsratswahlen teilnehmen. Dies sei im Moment die wahrscheinlichste Option, sagte Kantonalpräsident Philippe Wandeler an der Delegiertenversammlung in Freiburg.
Von WALTER BUCHS
«Wir haben ein eigenes, attraktives Profil und auch kompetente Personen.» Mit diesen Worten begründete CSP-Kantonalpräsident Philippe Wandeler am Mittwochabend vor den Delegierten die vom Vorstand getroffene Option, im Herbst mit einer eigene Liste und alleine bei den Staatsratswahlen anzutreten. Auch wenn es darum gehe, die Mitte-links-Kräfte im Kanton zu stärken, sei er kein Anhänger eines zu starken Block-Denkens.
Philippe Wandeler gab den gut zwanzig Delegierten bekannt, dass mit der Parteileitung von Grünen, Öffnung und SP Gespräche geführt wurden mit dem Ergebnis, dass man auf eine gemeinsame Liste verzichten wolle. Aus den Ausführungen kann man schliessen, dass für diesen Entscheid wohl die Tatsache mitentscheidend war, dass es auf SP-Seite genügend Anwärterinnen und Anwärter gibt. Sollte die SP dann mit einer Fünfer-Liste antreten, hätte es für «Gäste» wohl kaum noch gute Startplätze.
Der CSP-Kantonalpräsident sagte weiter, dass nächstens mit Kandidatenvorschlägen aus den Wahlkreisen (Bezirken) zu rechnen sei. Namen wurden noch keine genannt. Anfangs Juni würden diese dann nominiert und gleichzeitig das Wahlprogramm verabschiedet. Der Entwurf ist im Moment in den Bezirken in Vernehmlassung.
Oberamt Sense im Visier
Philippe Wandeler gab im Weiteren auch bekannt, dass die CSP Sense einen Kandidaten für das Oberamt stellen werde. In den Bezirken seien zudem die Grossratswahlen in Vobereitung. Über die Bezirksgrenzen hinweg wolle die Kantonalpartei dann eine gute Zusammenarbeit unter allen Kandidierenden sicherstellen, um auf diesem Weg ein kohärentes Profil der Partei zu ermöglichen.
Im Jahresbericht zog der CSP-Kantonalpräsident eine positive Bilanz der vergangenen Gemeinderatswahlen. Das gute Ergebnis in der Stadt mit einer neu gewählten Gemeinderätin, in Vorortsgemeinden, aber auch im Sensebezirk, namentlich in Schmitten und Tafers, sei ein gutes Vorzeichen für die kommenden kantonalen Wahlen. Fraktionspräsident Benoît Rey gab seiner Genugtuung Ausdruck, dass nach der Verabschiedung eines neuen Parteileitbildes im vergangenen Jahr und den damit verbundenen Gesprächen die CSP-Grossräte heute wieder geschlossen aufträten.
Die CSP-Delegierten wählten mit Eva Heimgärtner eine neue Kantonalsekretärin, welche die Arbeit bereits aufgenommen hat. Sie folgten schliesslich einem Kurzvortrag von Michel Monney über Steuermodelle in der Schweiz, dies im Zuge der Diskussionen über den Kanton Obwalden.
Ja zur neuen
Bildungsverfassung
Die CSP des Kantons Freiburg empfiehlt die Neuordnung der Verfassungsbestimmungen zur Bildung, über die am 21. Mai abgestimmt wird, zur Annahme. Die Delegierten haben am Mittwochabend in Freiburg einstimmig die Ja-Parole gefasst.
Bruno Weber-Gobet, Schmitten, Bildungsverantwortlicher bei Travail.Suisse, erinnerte bei der Vorstellung der Vorlage daran, dass in den vergangenen zehn Jahren im Bildungsbereich sehr viele Veränderungen erfolgt seien. Jetzt sei es an der Zeit, dies alles zu einem «kohärenten Bildungsraum Schweiz» zusammenzufassen.
Gerade die Notwendigkeit, der Mobilität auch im schulischen Bereich Rechnung zu tragen, sei ein starkes Argument für die geplanten Harmonisierungs- und Koordinationsschritte. Dabei hätten es die Kantone in der Hand, selber aus freien Stücken zu guten Lösungen zu kommen, damit der Bund gar nicht subsidiär eingreifen muss, wie es die vorgeschlagenen Verfassungsbestimmungen vorsehen. wb
