Der Kanton will einen Grossteil der offenen Subventionen für Schulgebäude in diesem Jahr auszahlen

Der Staatsrat will einen Grossteil der offenen definitiven Subventionsbeiträge in diesem Jahr auszahlen.

Der Kanton gewährt Gemeinden und Gemeindeverbänden Subventionen beim Bau von neuen Gebäuden für Kindergärten, Primarschulen und Orientierungsschulen. «Leider ist es aber so, dass bis heute nur ein sehr kleiner Teil der gesprochenen Beiträge den Freiburger Gemeinden auch tatsächlich entrichtet wurde. Die Auszahlung des verbleibenden Teils lässt auf sich warten», schreibt Grossrat Philippe Demierre (SVP, Esmonts) in einer parlamentarischen Anfrage. Es gebe zahlreiche Freiburger Gemeinden, in denen die Schulen schon seit fast zwei Jahren in Betrieb sind, aber immer noch auf die vollständige Auszahlung der kantonalen Beiträge warten würden.

Es sei zu unterscheiden zwischen den definitiven Beiträgen, die am Ende der Bauarbeiten auf der Grundlage der Ausführungspläne und der Schlussabrechnung berechnet werden, und den provisorischen Beiträgen, die auf der Grundlage der Pläne und des Kostenvoranschlags ermittelt werden, antwortet der Staatsrat dem Grossrat.

Der Kanton dürfe Teilzahlungen leisten, aber nur bis zu einem Betrag von 80 Prozent der zugesicherten Subvention. Der Restbetrag werde ausbezahlt, wenn der definitive Beitrag nach Vorlegen der Schlussabrechnung mit einem Staatsratsbeschluss bestätigt worden sei.

Offene Beträge

In ihrer Antwort geht die Kantonsregierung nicht auf zeitliche Verzögerungen ein, sondern präsentiert in Tabellenform definitive Beiträge für Kindergärten, Primarschulen und Orientierungsschulen. Der gewährte Betrag für Kindergärten und Primarschulen betrage derzeit rund 3,8 Millionen Franken. Per 1. Januar 2021 seien davon 2,76 Millionen Franken noch nicht ausgezahlt gewesen. Für 2021 sei die Auszahlung von 2,3 Millionen Franken vorgesehen. «In Abhängigkeit vom Ende bestimmter Baustellen und damit der Genehmigung der Schlussabrechnungen wird der Staatsrat jedoch im Laufe des Jahres über neue definitive Beiträge entscheiden», so die Ankündigung in der Antwort. Der Saldo dieser Beiträge würde im Jahr 2022 ausgezahlt werden.

Bei den Orientierungsschulen würden sich die gewährten definitiven Beiträge für die OS in Riaz und in Avry auf total fast 13 Millionen Franken belaufen. Davon seien 7,3 Millionen Franken offen gewesen zum 1. Januar. Die vorgesehenen Zahlungen für dieses Jahr würden 6,2 Millionen Franken betragen. Der Restbetrag für die OS Riaz werde 2022 ausgezahlt.