Differenzierte Zustimmung

BERN. Die nationalrätliche Finanzkommission (FK) befürwortet das Rüstungsprogramm 2006. Sie rät aber der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK), Kredite für den Armeeumbau zu sperren. Wie Präsident Hermann Weyeneth (SVP/BE) am Montag vor den Medien erklärte, hat die Finanzkommission den Antrag einer Subkommission abgelehnt, das Rüstungsprogramm an den Bundesrat zurückzuweisen. Die einstimmige FK empfiehlt jedoch der SIK, die Beschaffungsvorhaben, die mit dem vom Nationalrat in Flims abgelehnten Entwicklungsschritt 2009/2011 zusammenhängen, zu sperren. Das Rüstungsprogramm habe aber mit dieser Armeereform, welche unter anderem die schweren Kampftruppen halbieren will, wenig zu tun und sei solide finanziert, sagte Weyeneth. sda