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«Ein Jahr der positiven Überraschungen»

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«Ein Jahrgang der positiven Überraschungen»: Unter dieses Motto stellte Gemeinderat Olivier Carrel (FDP), der in Villars-sur-Glâne für die Finanzen zuständig ist, seinen Bericht zur Jahresrechnung 2017. Tatsächlich können sich die Zahlen, die Carrel am Donnerstagabend vor dem Generalrat präsentierte, sehen lassen: Statt des budgetierten Defizits von 1,5 Millionen Franken resultierte ein Überschuss von 110 900 Franken, dies bei einem Gesamtaufwand von 84,6 Millionen Franken. Zu den positiven Überraschungen zählen auch die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, die nach Jahren der Sta­gna­tion deutlich zugenommen haben: Die Einkommenssteuern stiegen gegenüber 2016 um 1,5 Millionen Franken auf 21,9 Millionen Franken, die Vermögenssteuern um 656 000 Franken auf 2,6 Millionen Franken. Wichtig bleiben für die Gemeinde die Unternehmenssteuern: Die Firmen zahlten 2017 20,5 Millionen Franken Gewinnsteuern und 2,3  Millionen Franken Kapitalsteuern.

Lob und Ermahnungen

Im Zusammenhang mit den Unternehmenssteuern sprach Gemeinderat Carrel die geplante Steuervorlage 17 an: «Villars-sur-Glâne ist stark von den Firmen abhängig und wird die Folgen der Reform spüren. Die genauen Auswirkungen können wir noch nicht beziffern, aber sie dürften deutlich weniger schlimm sein, als es bei der gescheiterten Unternehmenssteuerreform III der Fall gewesen wäre.» Carrel rechnet mit Einbussen zwischen zehn und zwanzig Prozent; bei der Unternehmenssteuerreform III hätten es bis zu fünfzig Prozent sein können.

Die erfreuliche Rechnung hiessen die Generalrätinnen und Generalräte einstimmig und ohne grosse Diskussionen gut. Mélanie Maillard Russier (SP) lobte im Namen der Finanzkommission den Gemeinderat und die Verwaltungsstellen für die disziplinierte Kostenkontrolle. Lobende Worte gab es auch quer durch die Fraktionen. So hob SP-Sprecher Giovanni Antonio Colombo die gute Arbeit des Gemeinderates hervor, und FDP-Sprecher Ian Peiry gratulierte seinem Parteikollegen, Finanzchef Olivier Carrel. Bei allem Lob gab es aber auch mahnende Äusserungen: «Die Rechnung ist erfreulich», sagte etwa Ian Peiry, «aber sie ist kein Grund für Euphorie.» So gelte es, die Steuervorlage 17 im Auge zu behalten und die dafür getätigte Rückstellung in der Höhe von 3,5  Millionen Franken auch wirklich für den Ausgleich allfälliger Steuereinbussen zu verwenden. Olivier Overney (Grüne) lenkte die Aufmerksamkeit auf die Schuldenentwicklung der Gemeinde: Zwar seien die Zinsen derzeit tief, dennoch sei es nicht gut, wenn die Schulden anstiegen.

Mehr Schulden, tiefere Zinsen

Tatsächlich ist die Brutto-Verschuldung 2017 um 22,7 Millionen Franken auf 77,5 Millionen Franken gestiegen. Dies hat vor allem mit den grossen Investitionen in die Schulhäuser und ins Alters- und Pflegeheim Les Martinets zu tun. Dennoch seien die Schuldzinsen wegen der aktuell tiefen Sätze gesunken, erklärte Olivier Carrel, und zwar um 282 000 Franken. «Das zeigt, wie wichtig die Verwaltung der Schulden für eine Gemeinde ist.»

Weitere Geschäfte

Der Generalrat will keine Bibliothek im Einkaufszentrum

«Wir fanden die Idee anfangs auch verrückt», sagte Gemeinderätin Caroline Dénervaud (CVP), als sie dem Generalrat den Vorschlag für eine neue Schul- und Gemeindebibliothek unterbreitete. Die Idee des Gemeinderats: die aktuellen drei Bibliotheksstandorte aufheben und die Bi­blio­thek zentralisieren, und zwar im Einkaufszentrum Fribourg-Sud. Gehört eine Bibliothek in ein Einkaufszentrum? Um diese Frage drehte sich die Diskussion im Rat. Caroline Dénervaud führte unter anderem die zentrale Lage und die längeren Öffnungszeiten als Argumente ins Feld. Die Generalräte standen der Idee hingegen mehrheitlich skeptisch gegenüber: Gerade eine Schulbibliothek gehöre nicht an einen Ort des Konsums, und die Strassen beim Einkaufszentrum seien für Schulkinder zu gefährlich, hiess es etwa. Alle Fraktionen forderten entweder Rückweisung oder Nichteintreten. Daraufhin zog der Gemeinderat seinen Kreditantrag in der Höhe von 1,1 Millionen Franken zurück, um noch einmal über die Bücher zu gehen.

Postulat für Zweisprachigkeit

Schliesslich überwies der Generalrat ein Postulat von Ian Peiry (FDP), das die Zweisprachigkeit in den Schulen fördern will. Es fordert den Gemeinderat auf, Möglichkeiten wie zweisprachige Klassen oder Austauschprojekte zu prüfen. Gemeinderätin Caroline Dénervaud sagte dazu, dass für solche Projekte die Schulen selbst zuständig seien und der Gemeinderat keine Weisungsbefugnis habe, dass dieser entsprechende Projekte aber grundsätzlich unterstütze.

cs

Wahlen

François Eugster ist neuer Generalratspräsident

Der Generalrat hat am Donnerstag sein Präsidium neu bestellt: Der bisherige Vizepräsident François Eug­ster (CVP, Bild) folgt als Präsident auf Pascale Spicher (SP); neuer Vizepräsident ist Nicolas Schmidt (Grüne). Beide wurden in stiller Wahl und mit Applaus ins Amt gehoben. Zudem wählte das Parlament ein neues Mitglied in die Raumplanungskommission: Es ist dies Noé Rey (SP), der den Sitz von Pascale Spicher übernimmt.

Pascale Spicher kündigte nach dem Ende ihres Präsidialjahres ihren Rückzug aus der Politik an: Sie verlässt sowohl den Generalrat als auch ihre Partei, um «wieder eine ganz normale Bürgerin zu sein», wie sie sagte. Grund seien die Querelen rund um die vergangenen Staatsratsersatzwahlen. Sie sei enttäuscht vom Verhalten ihrer Partei, speziell gegenüber der zurückgetretenen Staatsrätin Marie Garnier (Grüne).

cs

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