Eine Europa-Armee und eine gemeinsame Atombombe: Schafft Putin, woran selbst die EU-Gründerväter scheiterten?

Europa investiert historisch hohe Summen in seine Verteidigung. Doch seine stärkste Waffe schlummert noch unberührt im Arsenal vor sich hin.

VERTEIDIGUNG

Russlands Präsident Wladimir Putin hat schon Schweden und Finnland in den Schoss der Nato getrieben. Damit hat er das Verteidigungsbündnis unfreiwillig verstärkt. Nun «hilft» er Europa, das sich Jahrzehnte lang an den Rockzipfel der Amerikaner geheftet hat, militärisch auf eigenen Füssen zu stehen. Die europäischen Rüstungsausgaben sind auf ein nie dagewesenen Niveau gestiegen.

Der «schlafende Riese» Deutschland ist erwacht und auch andere Länder investieren kräftig in ihre veralteten Armeen. Putin könnte sogar die entscheidende Rolle dabei spielen, einen alten Traum zu verwirklichen: Die Gründung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft samt europäischer Atomwaffen. Etwas, was nicht einmal die EU-Gründerväter geschafft haben. Aber der Reihe nach.

Europa investiert historisch viel, kriegt dafür aber nur wenig zurück

2024 wird das Jahr sein, indem die europäischen Verteidigungsausgaben auf ein historisches Niveau klettern: Über 380 Milliarden Dollar stecken die europäischen Nato-Länder plus Kanada in ihre Verteidigung. Das ist Rekord und deutlich mehr, als es zum Ende des Kalten Krieges 1989 war.

Russland mag seine Wirtschaft auf Kriegsmodus umgestellt haben und rund einen Drittel seines Staatshaushalts in das 109 Milliarden Dollar schwere Militärbudget pumpen – die Europäer investieren immer noch fast viermal so viel. Auch gegenüber China muss sich Europa nicht verstecken: Das 1,4 Milliarden-Einwohner-Reich steigert seinen Wehretat von Jahr zu Jahr, bleibt mit geschätzten 290 Milliarden Dollar aber noch immer deutlich hinter dem alten Kontinent zurück.

Wo Europa allerdings ein Problem hat, und zwar ein grosses, ist bei der Frage, was es für sein teuer investiertes Geld kriegt. Die Antwort: nur ein Bruchteil dessen, was es eigentlich müsste. Der Grund sind die enormen Streuungsverluste, die es zwischen den knapp 30 nationalen Armeen gibt.

Die Zahlen sind bekannt: 2017 wies die EU-Kommission darauf hin, dass es in Europa fast 180 verschiedene Waffensysteme gibt. Darunter rund 20 verschiedene Kampflugzeuge, 17 verschiedene Panzertypen und gepanzerte Fahrzeuge sowie 29 Fregatten. Im Gegenzug zu Amerika oder Russland, wo alles aus einer Hand kommt, ist das enorm viel. Europa verzettelt sich und verliert nicht nur an Schlagkraft. Auch die sogenannte Interoperabilität, die praktische Zusammenarbeit der europäischen Armeen auf dem Feld, leidet unter dem Flickenteppich.

Französische Gaullisten versetzten EU-Armee den Todesstoss

Die logische Schlussfolgerung müsste eigentlich die Gründung einer europäischen Verteidigungsunion sein mit einer Art Binnenmarkt für das Rüstungswesen. Rund 100 Milliarden könnten nach Schätzungen eingespart werden. Davon ist man aber noch weit entfernt: An Kooperation und Koordination fehlt es. Aus Rücksicht auf die eigene, nationale Rüstungsindustrie kocht jeder sein eigenes Süppchen.

Dazu kommt, dass die Europäer nicht einmal prioritär bei sich selbst einkaufen. Im Gegenteil: Fast 80 Prozent der Bestellungen gehen ins Ausland, mit über 60 Prozent der Grossteil in die USA, wie Zahlen des Iris-Forschungsinstituts in Frankreich zeigen. Ein Beispiel ist der F-35 Kampfjet der Amerikaner, den auch die Schweiz bestellt hat.

Immer mehr europäische Länder kaufen den Flieger, obwohl die Europäer mit dem französischen Rafale, dem schwedischen Gripen und dem britisch-deutschen Eurofighter drei eigene Modelle im Angebot hätten. Ein anderes Beispiel ist die polnische Mega-Bestellung von insgesamt 1000 Panzern des Typs K2 in Südkorea. Der deutsche Hersteller Kraus-Maffei Wegmann mit seinem bewährten Leopard II Panzer hat das Nachsehen.

Dabei war man schon einmal weiter: In den 1950er-Jahren stand die europäische Verteidigungsgemeinschaft samt EU-Armee vor der Vollendung. Die Verträge waren bereits unterzeichnet. Aber unter Druck der erstarkenden Gaullisten machte das Nein der französischen Nationalversammlung dem Projekt ein Ende. Eine Rolle spielte zudem, dass man mit dem Tod Stalins 1953 davon ausging, dass sich die Bedrohungslage ändern würde.

Heute ist es Wladimir Putins Imperialismus, der den alten Ideen neues Leben einhaucht. Die Erkenntnis wächst, dass Europa enger zusammenrücken muss, wenn es seine Schlagkraft vergrössern will. Auch wenn am Schluss keine einheitliche europäische Armee stehen wird: Mehr Integration in der Rüstungs- und Verteidigungspolitik ist Europas wahre Wunderwaffe, die unberührt vor sich hinschlummert.

Bemerkenswert: Wie Deutschland lernt, die Bombe zu lieben

«Wir müssen mehr ausgeben, wir müssen besser ausgeben und wir müssen europäischer ausgeben», sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in einem Interview. Gemunkelt wird, dass sie demnächst einen «EU-Verteidigungs-Kommissar» ernennen dürfte, der das gemeinsame Beschaffungswesen koordiniert. Ohnehin erhält das Friedensprojekt EU zunehmend eine militärische Komponente. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte kauft die EU Waffen in Milliardenhöhe ein, die sie der Ukraine übergibt. Selbst sogenannte «Defense-Bonds», EU-Schulden zur Finanzierung der Verteidigungsausgaben nach Vorbild des Corona-Wiederaufbaufonds, werden salonfähig. Es bestätigt sich die alte Regel: Nur in der Krise wächst Europa zusammen.

Ein komplexer Spezialfall bleibt die Frage der atomaren Abschreckung. Sie gewinnt an Dringlichkeit, weil unklar ist, ob sich Europa künftig noch auf den nuklearen Schutzschirm der USA verlassen kann. Was, wenn Donald Trump im Herbst die Wahl gewinnt und die US-Atomwaffen aus den unterirdischen Bunkern in den Benelux-Ländern oder vom deutschen Fliegerhorst bei Büchel abzieht?

Vor allem in Deutschland fordern Politiker nun verstärkt eine Debatte über eine europäische Nuklearabschreckung. Ausgerechnet Deutschland, das seine Atomkraftwerke abschaltet und auch nach Jahrzehnten des Kalten Kriegs niemals gelernt hat, «die Bombe zu lieben», wie es in Anlehnung an Stanley Kubricks Film «Dr. Strangelove» heisst.

Wie aber sollte ein europäischer Atomschirm aussehen, der notgedrungen von den einzigen beiden europäischen Atommächten Grossbritannien und Frankreich aufgespannt werden müsste? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigt sich grundsätzlich diskussionsbereit und hat Deutschland schon mehrmals angeboten, über eine «wahrhaft europäische Dimension» der französischen Atomwaffen zu sprechen. Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler skizzierte jüngst die Idee von einem «gemeinsamen Koffer mit rotem Knopf, der zwischen grossen EU-Ländern wandert».

Allerdings stellen sich auch hier kaum zu überwindende Herausforderungen: Meint es Macron wirklich ernst und ist bereit, die Befehlsgewalt über seine rund 300 Atomsprengköpfe aus der Hand zu geben? Das kann sich in Paris niemand vorstellen. Bei den Briten hingegen ist zu bezweifeln, dass sie sich nach vollzogenem Brexit wirklich wieder strategisch-langfristig an die EU-Europäer binden wollen. Aber wer weiss: Russlands Angriffskrieg hat die Karten in Europa neu verteilt. «Dank Putin» wird auch Unvorstellbares möglich.