Die EU-Kommission hat am Dienstag in Strassburg die mit der Schweiz erarbeitete gemeinsame Erklärung gutgeheissen. Dies teilte Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) mit.
Diese gemeinsame Erklärung dient als Basis für künftige Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU. Darin sind die Ergebnisse aus den Sondierungsgesprächen festgehalten.
Seit April 2022 hatten Diplomaten aus der Schweiz und der EU Sondierungsgespräche geführt. Die letzte Runde fand am 27. Oktober dieses Jahres statt.
Diese Gespräche umfassten neben den institutionellen Fragen wie die Regelung der Streitbeilegung oder die dynamische Rechtsübernahme auch neue Abkommen zu Strom, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. In diesem Abkommenspaket enthalten ist zudem die Wiederaufnahme der Schweiz in die EU-Forschungs- und Bildungsprogramme «Horizon Europe» und «Erasmus plus».
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