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Europawahlen werfen ihre Schatten bis nach Freiburg

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Autor: walter buchs

freiburg Zwei Wochen vor den Europawahlen hat das Departement für Europastudien der Universität die Freiburger Nationalräte Jacques Bourgeois, Jean-François Rime und Jean-François Steiert sowie Ständerat Urs Schwaller zu einem Streitgespräch ins Nouveau Monde eingeladen. Sie sollten sich vorstellen, als Schweizer im Europaparlament in Strassburg resp. Brüssel zu sitzen und dort über Sachfragen abzustimmen.

Studierende stellten alternierend auf Französisch und Deutsch eine Frage. Darauf hatten die Schweizer Bundesparlamentarier sofort abzustimmen. So wurde etwa gefragt, ob in der EU künftig ein Präsident auf vier Jahre gewählt werden sollte oder ob der Mehrwertsteuersatz vereinheitlicht werden soll.

Wie «durchschnittliche Europa-Abgeordnete»

In der Diskussion kam jeweils die bekannte Haltung der Schweizer Parteien zum Ausdruck. Das Thema wurde dabei eindeutig aus Schweizer Sicht diskutiert. Dies war dann auch der Hauptkritikpunkt von Gilbert Casasus, Professor der Universität Freiburg.

Professor Casasus stellte fest, dass die Schweizer Parlamentarier genau gleich reagiert haben, wie es jeweils die Mehrheit der Europa-Abgeordneten tut: Probleme würden (zu) oft aus der nationalen und nicht aus der supranationalen Perspektive beurteilt. Einzig bei der Frage der Migrationspolitik habe Ständerat Schwaller eine europäische Antwort gegeben.

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