Vincent Murith
Die BLS erhielt von Bund und Kantonen zu hohe Subventionen, weil sie falsch rechnete. Auch der Kanton Freiburg erhält nun Geld zurück. Bei seinem Tarifverbund gab es indessen keine Unregelmässigkeiten.
Von 2012 bis 2018 hatte die BLS innerhalb des Tarifverbundes Libero den Verkauf von Halbtax-Abonnementen nicht in ihre Erlösplanung einberechnet. In der Folge erhielt das Unternehmen von Bund und Kantonen eine um 38,4 Millionen Franken überhöhte Abgeltung.
SVP-Grossrat Jean-Daniel Chardonnens hat den Staatsrat angefragt, ob auch der Kanton Freiburg davon betroffen sei und ob eine externe Analyse geplant sei.
Der Staatsrat schreibt in seiner Antwort, dass der Kanton zum Teil betroffen sei, da der Tarifverbund Libero auch einige Freiburger Gemeinden umfasst. Der Betrag belaufe sich auf 813’745 Franken. Derzeit sei eine Vereinbarung in Vorbereitung, wonach die BLS das Geld zurückzahlen muss. Der Freiburger Tarifverbund Frimobil sei hingegen nicht von den Unregelmässigkeiten betroffen.
Gemäss Staatsrat hat das Bundesamt für Verkehr die Massnahmen zur Überwachung der Verwendung von Subventionen im öffentlichen Verkehr angepasst. Falls es Hinweise gebe, dass eine externe Analyse erforderlich sei, werde der Staatsrat nicht zögern, die Jahresrechnungen der Transportunternehmen zu überprüfen.
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