Ausserrhoder Landsgemeinde
HERISAU. Die Initiative hat die Form einer allgemeinen Anregung, wie das Komitee am Montag mitteilte. «Die Landsgemeinde als Versammlung der kantonalen Stimmberechtigten und oberstes Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan ist wieder einzuführen», lautet der Initiativtext.
Auch neue Form denkbar
Dem Initiativkomitee gehören rund 30 Personen an. Politiker oder Prominente seien nicht dabei, erklärte Mitinitiantin Vreni Preisig auf Anfrage. Es handle sich um eine Bewegung aus dem Volk.Die Initianten wollen nicht einfach das Rad der Zeit zurückdrehen, wie sie schreiben. Sie anerkennen, dass die Landsgemeinde demokratiepolitische Mängel aufgewiesen habe. Die Wiedereinführung soll deshalb allenfalls auch in einer neuen Form geschehen.Die Abschaffung der Landsgemeinde in einer Urnenabstimmung 1997 sei in einer Zeit der Neuorientierung und Verunsicherung erfolgt. Ausserrhoden habe damals mit seiner politischen Kultur und Tradition gebrochen. Dies soll mit dem Volksbegehren rückgängig gemacht werden. Damit die Initiative zustande kommt, sind 300 Unterschriften nötig. sda
