Gegen Hallenprojekt
Gemeindeversammlung Ried
Rieds Gemeindeversammlung vom Freitagabend wies das Projekt für eine Mehrzweckhalle in geheimer Abstimmung zurück. Sie senkte exklusiv für das «Aufholjahr» 2004 die Gemeindesteuer auf 63 Prozent und überwies einen Antrag auf eine bleibende Steuersenkung.
Von UELI GUTKNECHT
Mit 141 Stimmberechtigten und drei Stunden Dauer war die von Heinz Etter geleitete Gemeindeversammlung rekordverdächtig. Mit Ausnahme des Hallenprojektes hiess sie alle Traktanden einstimmig oder mit komfortablen Mehrheiten gut. So auch die Statutenänderungen des Spitalverbandes.
Am Informationsabend vom 12. November (die FN berichteten) hielten sich die Gegner bedeckt. Danach organisierten sich Stimmberechtigte verschiedener Generationen und politischer Couleurs sowie Steuersenker. In ihrem Namen stellte Rudolf Moser einen Rückweisungsantrag in einer Geheimabstimmung. Als Gründe nannte er – mit Support vom Baufachmann und Weiss+Appetito-Chef Pio Brönnimann – u. a. die Risiken mit dem schlechten Baugrund bei der Turnhalle, die risikobehaftete Verbindung zweier Gebäude, das Kosten-/Nutzenverhältnis, die Standortfrage und Einschränkung des Turnbetriebes. Der Ammann widerlegte einen Teil der Argumente. Nach ausgiebigen Diskussionen verlangten 61 eine Geheimabstimmung. 98 votierten für Rückweisung, 43 dagegen.
Budget 2005
Bei einem Aufwand von 2,43 Mio. Franken sieht der Voranschlag einen Einnahmenüberschuss von 257 000 Franken vor. Der Aufstieg in Klasse 4 der Klassifikation stellt die Gemeinde um 150 000 Franken schlechter. Der Anteil am kantonalen Topf beläuft sich auf 86 000 Franken. Der Investitionsvoranschlag sieht einen Aufwand von 2,83 Mio. Franken vor.
Mit dem Einzug der Gemeindesteuern ist Ried seit Jahrzehnten um ein Jahr im Rückstand. Auf Drängen des Amtes für Gemeinden muss das ändern. Deshalb wird die Gemeindesteuer 2004 in den Jahren 2005-2008 in vier Tranchen eingezogen.
Im Vorfeld der Fusion mit Ried hat Agriswil seinen Steuersatz auf die in Ried geltenden 90 Prozent gesenkt. Rieds Behörde fände es kontraproduktiv, den Steuersatz kurz vor der Fusion noch zu senken, wie an der letzten Versammlung beantragt wurde. Sie schlägt vor, die Gemeindesteuer auf Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen, Gewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen für 2004 auf 63 Prozent der einfachen Kantonssteuer zu senken.
Bernhard Etters Antrag, die Gemeindesteuern ab 2005 von zurzeit 90 auf 80 Prozent der Staatssteuer zu senken, wurde mit wenigen Gegenstimmen bei 18 Enthaltungen mit grossem Mehr überwiesen. Auf den Antrag auf Geheimabstimmung verzichtete er in Anbetracht der späten Stunde.
Pendler fand neue Wasserquelle
In trockenen Sommern stossen Rieds Quellen in Lurtigen an Grenzen. Der Pendler Martin Lüthi aus Cordast hat im Bruyerawald nahe des Reservoirs, 110-120 Meter tief, zwei sich kreuzende Wasseradern mit einer Schüttung von 140-180 Litern pro Minute geortet. Die Kosten für die Probebohrung, das Erfolgshonorar des Pendlers, den nur bei tiefem Nitratgehalt vorgesehenen Ausbau und der Anschluss belaufen sich auf 130 000 Franken.
Baupublikationen der Gemeinde Ried werden künftig nicht mehr im «Murtenbieter», sondern nur noch im Amtsblatt erscheinen, wurde unter Verschiedenem informiert. Auch wenn es rote Köpfe gegeben habe: Gräben seien keine aufgerissen worden und unterschiedliche Meinungen gehörten zu einer gesunden Demokratie, ermahnte der Gemeindepräsident die Stimmberechtigten.
