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Gemeinsames Vorgehen

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Untertitel: EU ist an Alpentransitbörse interessiert

Jacques Barrot und der Vorsitzende des EU-Verkehrsministerrats, der österreichische Vizekanzler Hubert Gorbach, liessen sich von Bundespräsident Moritz Leuenberger über die schweizerische Verkehrspolitik informieren. EU-Verkehrskommissar Barrot bezeichnete die Schweizer Verkehrspolitik vor den Medien als «Labor». Er unterstrich, auch die EU wolle die Arbeiten an einer Alpentransitbörse fortsetzen. Das Problem sei, ein solches Instrument mit dem Grundsatz des freien Verkehrsflusses in Einklang zu bringen. Vizekanzler Hubert Gorbach nannte die Alpentransitbörse eine «hervorragende Idee». In der EU gebe es zur Umsetzung zwar noch einige Hürden zu nehmen. Doch die Grundidee sei gut. Insellösungen gebe es in der Verkehrspolitik nicht. Deshalb sei wichtig, dass die Schweiz mit ihrer Politik in die EU eingebunden werde.

Bundespräsident Moritz Leuenberger verwies darauf, dass die Idee einer Alpentransitbörse nicht neu ist. Die EU wende das System beim Stromtransit bereits an. Der Schweizer Verkehrsminister orientierte die EU-Spitze weiter über Fortschritte in der Verlagerungspolitik und über das Vorgehen der Schweiz bei der Erhöhung der Schwerverkehrsabgabe (LSVA) im Jahr 2008 von durchschnittlich 292,5 Fr. auf 325 Fr. für die Referenzstrecke Basel-Chiasso.

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