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Langes Warten auf die Antwort des Staatsrates

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Freiburg Im November 2008 hatte SVP-Grossrat Roger Schuwey, Jaun, eine Motion eingereicht mit dem Antrag, das Verbot der Pilzsammlung vom 1. bis 7. Tag jeden Monats aufzuheben. Nachdem er bis Mitte Mai dieses Jahres noch keine Antwort vom Staatsrat hatte und auch noch nichts von einem Gesuch um Fristverlängerung gehörte hatte, erkundigte er sich mittels Anfrage über die Gründe.

In seiner Antwort entschuldigt sich der Staatsrat für «diese ungewohnte Verspätung». Gleichzeitig gibt er bekannt, dass er an der gleichen Sitzung, an der die Antwort auf die Anfrage unterbreitet wurde, auch die Motion behandelt hat. So könne der Staatsrat an seiner nächsten Sitzung darüber beraten.

Zudem versichert die Regierung Grossrat Schuwey, dass die parlamentarischen Vorstösse unabhängig von der geografischen, sprachlichen oder politischen Zugehörigkeit des Verfassers behandelt werden. Auch habe die Sprache, in der ein Vorstoss eingereicht wird, keinen Einfluss auf die Dauer bei dessen Beantwortung. Roger Schuwey wollte nämlich wissen, ob Vorstösse «eines einfachen Grossrates eines kleinen Bergdorfs aus einer Partei, die in der Regierung nicht vertreten ist, mit der nötigen Ernsthaftigkeit behandelt werden». wb

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