Nato-Erweiterung: Treffen Erdogans mit Kristersson geplant

Im Rahmen des von Schweden und Finnland angestrebten Nato-Beitritts will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in der Türkei treffen.

«Schwedens neuer Premierminister hat um einen Termin gebeten. Ich habe meinen Freunden gesagt, «gebt ihm einen Termin, soll er kommen», sagte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Das Treffen werde dazu dienen, die «Aufrichtigkeit» des schwedischen Staatschefs bei der Bekämpfung von Terroristen zu «testen», so Erdogan. Ein konkreter Termin liegt bisher nicht vor.

Kristersson hatte am Vortag mitgeteilt, dass er bereit sei, so bald wie möglich nach Ankara zu reisen, um über den Nato-Beitritt zu sprechen. Zu den Aussagen Erdogans sagte der neue schwedische Aussenminister Tobias Billström am Freitag an einer Medienkonferenz mit seinem finnischen Amtskollegen Pekka Haavisto in Helsinki: «Diese Nachricht ist natürlich eine sehr, sehr positive. Wir glauben, dass ein enger Dialog und enge Konsultationen mit allen drei Parteien dieses trilateralen Memorandums der richtige Weg sind.»

Bei der Umsetzung des Abkommens gebe es einen breiten Verhandlungsspielraum, sagte Billström. Er rechne damit, dass der Prozess letztendlich zur türkischen Ratifizierung führe.

Damit Schweden und Finnland Nato-Mitglieder werden können, müssen ihre Anträge von allen 30 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. 28 haben dies bereits getan – nur in der Türkei und in Ungarn stehen noch Abstimmungen aus.

Die Türkei hatte den Beitritt unter Berufung auf die angebliche schwedische und finnische Unterstützung für kurdische Milizen sowie für den in den USA ansässigen islamischen Geistlichen Fethullah Gülen blockiert. Die türkische Regierung macht ihn für den gescheiterten Putsch im Jahr 2016 verantwortlich. Seine Bewegung gilt in der Türkei als Terrororganisation (Fetö). Zu den Forderungen der Türkei gehören die Rückführung einiger Verdächtiger und die Aufhebung von Exportbeschränkungen für Waffen. Schweden hatte Ende September erklärt, es sei auch bereit, Waffen an die Türkei zu liefern.