Untertitel: Bundesrat optimiert Armee XXI
Gründe für die neue Prioritätensetzung sind die Bedrohungslage und der enge Finanzrahmen, wie Verteidigungsminister Samuel Schmid und Armeechef Christophe Keckeis am Donnerstag in Bern vor den Medien erklärten.
Die Sicherungskräfte konzentrieren sich auf die heute wahrscheinlichen Bedrohungen und sind dazu da, Bevölkerung und Infrastruktur zu schützen. Die klassischen Verteidigungskräfte bewahren das Know-how für den «Aufwuchs», das Hochfahren der Kampffähigkeit bei konkreter militärischer Bedrohung. Beide Aufgaben dienten der Landesverteidigung und seien gleich wichtig, sagte Schmid. Auch morgen habe die Schweiz eine Milizarmee von 220000 Mann. Es werde keine Zwei-Klassen-Armee mit Kombattanten und «grünen Hilfspolizisten» geschaffen, sagte Keckeis.
Der gleich bleibende Armeebestand mit 120000 Aktiven, 80000 Reservisten und 20000 Rekruten wird neu aufgeteilt. Von den Aktiven bereiten sich 33000 auf Raumsicherung vor. 18500 bilden eine Kampfbrigade, 68500 übernehmen Aufgaben im gesamten Einsatzspektrum der Armee.
Der Umbau der Armee bringt jährliche Einsparungen von rund 150 Millionen Franken. Der Bundesrat wird seine Anträge 2006 stellen. Bis 2011 soll die neue Armee bereit sein. Ein Referendum ist nicht möglich.
