Oberschrot in Streitlaune
Deutliches Nein zur Revision des ARA-Reglements
Viel und teils heftig wurde am Freitag an der Gemeindeversammlung von Oberschrot diskutiert. Die Revision des ARA-Reglements wurde deutlich verworfen. Gar nicht erst anwesend war Gemeinderat Josef Pürro. Er gab am Freitagmorgen seinen Rücktritt bekannt: offiziell aus persönlichen Gründen.
Verschiedene Gesetze und Verordnungen sehen vor, dass in Zukunft die Kosten der Abwasserentsorgung alleine von den Verbrauchern und nicht von der Gesamtheit der Steuerzahler getragen werden. Dafür hatten die 78 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Oberschrot noch Verständnis. Gar nicht einverstanden waren sie jedoch mit der Einführung einer Grundgebühr.
Vorgesehen war eine Grundgebühr, die abhängig von der Grundstückfläche des jeweiligen Verbrauchers ist. Viele Bürger empfanden dies als ungerecht, da man ja nicht automatisch mehr Abwasser produziere, wenn man ein grösseres Grundstück besitze. «Was sollen unsere Fäkalien mit der Grösse des Grundstücks zu tun haben?», erzürnte sich ein Bürger. Nach langer Diskussion wurde die Revision des ARA-Reglements mit 66 zu 11 Stimmen deutlich verworfen.
Grundsätzlich gegen Grundgebühr
Dass die Versammelten grundsätzlich gegen die Erhebung einer Grundgebühr sind, zeigt die Tatsache, dass auch der Antrag von Bruno Gruber, der eine fixe Grundgebühr von 50 Franken pro Wohnungseinheit vorsah, mit 45 zu 6 Stimmen abgelehnt wurde. Um den Kostendeckungsgrad der Abwasserbeseitigung trotzdem zu erhöhen, wurde schliesslich dem Antrag von Leo Kolly stattgegeben, die Verbrauchsgebühr von drei Franken pro Kubikmeter auf Fr. 3.50 zu erhöhen.
All dem zum Trotz wird wohl auch die Gemeinde Oberschrot in den nächsten Jahren nicht um die Einführung einer Grundgebühr herumkommen. Dies bestätigte Ammann Hans-Rudolf Beyeler nach der Versammlung gegenüber den FN. Ein Gesetz, das eine Grundgebühr vorschreibt, ist momentan in Ausarbeitung und wird voraussichtlich 2007 in Kraft treten. Ziel der Grundgebühr ist die Werterhaltung der Abwasseranlagen.
Kantonalstrasse wird saniert
Wenn eine Versammlung einmal in Streitlaune geraten ist, dann hat der Gemeinderat meist einen schweren Stand. So war es auch am Freitag. Einmal abgesehen vom Budget, gab es gegen alle Anträge des Gemeinderates Einwände. Trotzdem wurden sie allesamt angenommen.
Mit 69 zu 7 Stimmen wurde der Sanierung der Kantonalstrasse Plasselb-
Oberschrot zugestimmt. Die Kostenbeteiligung am 8,3-Millionen-Franken-Projekt liegt für die Gemeinde bei 370 000 Franken.
Knapp, nämlich mit 32 zu 28 Stimmen, wurde dem Gemeinderat erlaubt, in der Plötschastrasse für 40 000 Franken 13 Strassenlampen zu installieren.
Schliesslich wurde noch mit 68 zu 2 Stimmen beschlossen, eine Parzelle in der Industie- und Gewerbezone Entersloch an die Firma Huber Kaminbau AG zu verkaufen.
Rechnung besser als erwartet
Die Jahresrechnung des vergangenen Jahres weist bei einem Aufwand und Ertrag von rund 3,36 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von rund 700 Franken aus. Budgetiert worden war ein Verlust von 98 000 Franken. Zusätzlich konnten Freie Abschreibungen in der Höhe von 9500 und Rückstellungen von 20 000 Franken gemacht werden. Der gute Abschluss ist auf höhere Steuereinnahmen zurückzuführen. Wie die Investitionsrechnung, die einen Mehraufwand von 68 000 Franken aufweist, wurde die Rechnung 2004 ebenfalls einstimmig angenommen.
Einmal mehr machte jedoch die Finanzkommission auf das Debitorenproblem aufmerksam. Zwar würden die ausstehenden Schuldner nun aktiv bewirtschaftet, doch seien die Delkredere-Rückstellungen von knapp 26 000 Franken wohl zu tief, führte Adrian Vonlanthen aus. Die Finanzkommission ortet die nicht einbringbaren Forderungen eher im Bereich zwischen 100 000 und 300 000 Franken.
Demission von Josef Pürro
Gemeinderat Josef Pürro nahm an der Versammlung nicht teil. Er habe am Freitagmorgen aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt bekannt gegeben, gab Beyeler zu Beginn der Versammlung bekannt. Gegen Ende des Abends drang jedoch durch, dass der Rücktritt eher aufgrund interner Probleme im Gemeinderat erfolgte. Beyeler bestätigte, dass man an der letzten Sitzung im Streit auseinander gegangen sei.
Nun drohte die Versammlung auszuarten. Alte Rechnungen wurden nun öffentlich verbal beglichen, heutigen und ehemaligen Gemeinderäten gröbste und meist unhaltbare Vorwürfe gemacht und die Regeln des Anstandes manchmal mit Füssen getreten.
Erst als ein besonnener Bürger aufstand und zu Anstand und gegenseitigem Respekt aufrief, konnte die Versammlung kurz vor Mitternacht doch noch zu einem normalen Ende gebracht werden. fm
