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Plädoyer für Eigenverantwortung

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Untertitel: Bundesrat Christoph Blocher redet Kantonen und Gemeinden ins Gewissen

An die 300 Vertreter aus Kantonen, Bund und Gemeinden diskutieren gegenwärtig in Freiburg unter dem Titel «Der kooperative Föderalismus vor neuen Herausforderungen» darüber, wie sie ihre Aufgaben durch Zusammenarbeit besser und effizienter und ohne die Demokratie zu schwächen bewältigen könnten. Für Bundesrat Christoph Blocher ist dieser «kooperative Föderalismus» Ursache für viele Fehlentwicklungen.

«Geteilte Verantwortung ist das Grundübel», sagte der Justizminister am Donnerstagabend in seinem Vortrag in der Uni-Aula. Anstatt Zusammenwirken und «Mitverantwortung» zu propagieren, sei auf den verschiedenen Ebenen wieder Eigenständigkeit in den Vordergrund zu rücken. Anstelle des kooperativen Föderalismus gelte es den eigenverantwortlichen Föderalismus anzustreben.

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