Aldo Ellena/a
Die erhöhten Wassergebühren und hohe Liegenschaftssteuern sorgen für Unmut bei vielen Plasselberinnen und Plasselbern. Dieser entlud sich an der Gemeindeversammlung in angeregten Diskussionen – und einem erneuerten Versprechen des Gemeinderates.
Die Gemeindeversammlung von Plasselb startete am Dienstagabend holprig. Zunächst brauchte es mehrere Zählungen, um zu ermitteln, dass 61 Bürgerinnen und Bürger erschienen waren. Dann wurde das Protokoll mit 29 Ja- und 27 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen nur ganz knapp angenommen. Eine Bürgerin kritisierte, dass sie an der letzten Versammlung einen Antrag gestellt habe, über den aber gar nicht abgestimmt worden sei. Nun stehe im Protokoll, dass ihr Antrag erledigt sei, was nicht stimme.
Gemeinderat Anton Rüffieux erklärte: «Man stimmt an der Versammlung immer zuerst über den Antrag des Gemeinderates ab, und falls dieser abgelehnt wird, über Anträge aus der Versammlung. Weil der Antrag des Gemeinderates damals angenommen wurde, wurde nicht mehr über den Antrag der Bürgerin abgestimmt.» Diese Erklärung überzeugte aber nicht alle Bürgerinnen und Bürger, wie das knappe Resultat zeigte.
Attraktivität leidet
Am Schluss der Versammlung meldete sich dieselbe Bürgerin noch einmal. Sie wollte wissen, warum an der aktuellen Gemeindeversammlung nicht über eine Senkung der Liegenschaftssteuern von 3 auf 1,5 Promille abgestimmt wurde. Dies sei an der letzten Gemeindeversammlung versprochen worden; zusätzlich habe sie zusammen mit einem Mitbürger ordnungsgemäss im Januar einen Antrag gestellt.
Die Vorgeschichte liegt in der letzten Gemeindeversammlung von Plasselb: Damals hatte der Gemeinderat eine Erhöhung der Abwassergebühr beantragt, weil die Ausgaben seit Jahren nicht gedeckt waren. Die Erhöhung war knapp angenommen worden, der Gemeinderat hatte aber versprochen, im Gegenzug die Liegenschaftssteuern zu senken.
«Die Liegenschaftssteuern in Plasselb sind seit Jahren nicht heruntergesetzt worden. Sie sind aber ein wichtiger Faktor für Neuzuzüger», sagte die Bürgerin nun am Dienstagabend. Ein anderer Bürger ergänzte:
Die erhöhten Wassergebühren, hohe Liegenschaftssteuern und auch eine hohe Kehrichtgebühr machen es für uns als junge Familie nicht gerade attraktiv, hier zu leben. Plasselb ist ein teures Paradies.
Gemeinderat braucht Zeit
Gemeinderat und Vize-Ammann Anton Rüffieux versicherte, dass der Gemeinderat sein Versprechen halten und die Liegenschaftssteuer senken werde. Zuerst brauche der Gemeinderat aber Zeit, um die Zahlen zu prüfen. «Wir schätzen, dass die Erhöhung der Wassergebühr es uns erlaubt, die Liegenschaftssteuer um einen Promillepunkt zu senken.» Ein noch tieferer Steuersatz würde zu Mindereinnahmen von mehreren Zehntausend Franken führen, was schwierig sei, weil wegen der Corona-Pandemie mit sinkenden Steuereinnahmen zu rechnen sei.
«Und was ist mit den Bürgerinnen und Bürgern, die wegen Corona weniger Einnahmen haben und trotzdem hohe Gebühren und Steuern zahlen müssen? Viele Leute machen die Faust im Sack», gab ein Bürger zu bedenken. Er sagte, dass für nächstes Jahr etwas passieren müsse und der Gemeinderat jetzt handeln müsse.
Gemeinderat Adrian Pürro beteuerte, dass der Gemeinderat die Sache nicht nach hinten verschieben wolle, sondern die tiefere Liegenschaftssteuer zusammen mit dem Budget an der Gemeindeversammlung Ende des Jahres präsentieren werde. Im Budget könnten sich die Zahlen gegenübergestellt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe man das noch nicht. Die Bürgerinnen und Bürger dürften nun gespannt sein auf die Budgetversammlung.
Übrige Geschäfte
Plus in der Jahresrechnung
Einstimmig nahm die Gemeindeversammlung von Plasselb am Dienstagabend die Jahresrechnung an. Sie schliesst bei einem Aufwand von 5,8 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von rund 100’000 Franken. Das Plus sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde die Liegenschaft Jäger verkaufen konnte und vom Kanton eine grosse Summe für Unwetterschäden aus dem Jahr 2016 erhielt, führte Gemeinderat René Bapst aus.
Der Gemeinderat präsentierte überdies zwei Projektabrechnungen: Die Sanierung der Drainage des Fussballplatzes war rund 10’000 Franken günstiger als budgetiert, wie Gemeinderat Michael Rumo erklärte. Dies, weil der Untergrund in einem besseren Zustand gewesen sei als angenommen.
Die Sanierung der Heizung des Mehrzweckgebäudes kostete knapp 60’000 Franken weniger als geplant, wie René Bapst sagte. Ursprünglich hatte der Gemeinderat vorgesehen, mit einem Fernwärmenetz auch Privathäuser zu heizen. Allerdings war das Interesse sehr gering, weswegen die Grösse des Heizkessels angepasst wurde.
Am Schluss der Versammlung wurde der scheidende Syndic verabschiedet. Jean-Daniel Feller sass seit 2009 im Gemeinderat und übte seit 2017 das Amt des Syndics aus. Er war am 7. März nicht mehr zur Wahl angetreten, ebenso wie René Bapst und Bojan Seewer. Bapst war seit 2017 im Gemeinderat und betreute die Ressorts Finanzen, Liegenschaften, Abfall und Umwelt. Seewer sass seit 2016 im Rat und betreute die Ressorts Gesundheit, Soziales und Jugend.
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