Regierungsmitglied soll unter Vorbehalt an Olympische Spiele reisen

Der Bundesrat hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, ein Regierungsmitglied an die Olympischen Spiele und die Paralympics in China zu entsenden. Der definitive Entscheid soll aber gemäss Bundesratssprecher André Simonazzi wegen der Pandemie kurzfristig fallen.

Der Bundesrat habe am Mittwoch an seiner Sitzung die offizielle Delegation besprochen, sagte Simonazzi vor den Medien. Die Regierung sei der Meinung, dass ein Mitglied der Regierung an den Feierlichkeiten dabei sein solle.

Aufgrund der Entwicklung der Pandemie werde die Regierung jedoch kurzfristig über die Delegation entscheiden, da die Präsenz des Bundesrats in der Schweiz entscheidend sein könnte. Es sei also möglich, dass wegen der Pandemie niemand gehen werde; der Bundesrat warte mit dem Entscheid noch ab, sagte Bundesratssprecher Simonazzi.

Die 24. Olympischen Winterspiele finden – sofern die Corona-Pandemie nicht doch noch zu einer Verschiebung führt – vom 4. bis 20. Februar 2022 in der chinesischen Hauptstadt Peking statt. Teilnehmer der Spiele sollen sich in Peking nur in einer abgeschotteten «Blase» bewegen dürfen, um ein Einschleppen des Virus zu verhindern.

Aufrufe zum Boykott wegen Menschenrechten

Gegen die Teilnahme von Regierungsmitgliedern oder diplomatischen Vertretern an den Olympischen Spielen gibt es Kritik. Die USA hatten das Internationale Olympische Komitee (IOC) dazu aufgefordert, die Olympischen Winterspiele im Februar 2022 wegen Missachtung von Menschenrechten in China zu verschieben. Die USA bezichtigen China unter anderem des Völkermords an der muslimischen Minderheit der Uiguren.

Die USA hatten dann erklärt, keine diplomatischen Vertreter nach Peking zu entsenden. Australien, Neuseeland, Grossbritannien, Kanada und Japan schlossen sich dem Boykott der USA an. China wies die Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen zurück und kündigte»entschlossene Gegenmassnahmen» an.

Auch Boykott-Forderung in der Schweiz

Auch in der Schweiz wurden Stimmen für einen Boykott laut. In fünf Schweizer Städten haben am Dienstag Aktivistinnen und Aktivisten des Vereins «Tibeter Jugend in Europa» Banner entrollt, um gegen die bevorstehenden Olympischen Spiele in China zu protestieren.

Die Schweiz habe einst als eines der ersten Länder tibetischen Flüchtlingen politisches Asyl gewährt, hiess es. Sie müsse jetzt «einmal mehr zeigen, dass sie solidarisch mit den Gemeinschaften ist, die vom chinesischen Regime unterdrückt werden». Der Verein fordert den Bundesrat deshalb auf, keine offiziellen Vertreter an die Olympischen Spiele zu entsenden.