Der Aufschrei in den Medien und bei den traditionellen Parteien in Deutschland ist seit dem 24. September 2017 recht gross. Hat doch mit der AfD, der Alternative für Deutschland, eine sogenannte rechtspopulistische oder nationalkonservative Partei die Wahlen gewonnen. Sicher haben gravierende Fehler in der Asylpolitik, der Umgang mit dem Islam und eine verfehlte Europapolitik zum schlechten Resultat der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD beigetragen.
Es wäre jedoch falsch, alleine der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Grundlagen für diese Fehler wurden bereits nach dem Fall der Mauer in Berlin 1989, unter der schwarz-gelben Regierung (CDU/CSU, FDP) von Bundeskanzler Helmut Kohl gemacht. Um die deutsche Wiedervereinigung zu erreichen, trat damals die Regierung zahlreiche nationale Kompetenzen an die EU ab. Innerhalb der Partei von Helmut Kohl, der CDU, wurde jede kritische Diskussion über diese forcierte EU-Integrationspolitik im Keim erstickt. Skeptiker wurden kaltgestellt oder als ewiggestrige Nationalisten abgestempelt. Gegen den Willen der Bevölkerung wurde der Euro anstelle der D-Mark eingeführt. Alle EU-Länder traten in den 1990er-Jahren zahlreiche Kompetenzen an die EU-Zentrale in Brüssel ab. Die Bevölkerung wurde in der Regel überhaupt nicht in diese Prozesse miteinbezogen.
Durch diese Entwicklung fühlen sich viele Bürgerinnen und Bürger von den traditionellen Parteien nicht mehr vertreten und wandern zunehmend zu Protestparteien ab. Das ist eigentlich eine logische Entwicklung, wenn die gewöhnlichen Bürger von den politischen Eliten nicht ernst genommen werden.
Die CDU war unter Bundeskanzler Konrad Adenauer eine konservative Wertepartei, die sich ganz klar von der SPD abgrenzte. Unter Angela Merkel hat sich die CDU so stark «versozialdemokratisiert», dass sie sich nur noch minimal von der SPD unterscheidet. Zudem sind kritische Diskussionen über den Islam, zur Ausländer- und Europapolitik bei den traditionellen Parteien in Deutschland ohnehin tabu. Gerade mit dem Ignorieren solcher unbequemen «Pfui-Themen» machte sich die Regierung von Angela Merkel ungewollt zur grossen Wahlhelferin der AfD.
Hans Schnell, Schmitten
«Die Grundlagen für diese Fehler wurden bereits 1989 gemacht.»
