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Schaffhausen ohne Regierung?

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FDP-Kantonsrat Gerold Meier organisierte das Abberufungsbegehren sozusagen im Alleingang. Im Grossen Rat und beim Regierungsrat hatte seine Opposition gegen den Kauf einer Firmenliegenschaft durch die Gebäudeversicherung keine Gefolgschaft gefunden.

Kritisiert hatte er daran, dass die Liegenschaft teilweise an die kantonale und wahrscheinlich auch an die städtische Verwaltung vermietet werden soll. Damit handle es sich nicht mehr um eine Wertanlage, weshalb die Gebäudeversicherung die Liegenschaft nicht hätte kaufen dürfen, argumentierte Meier.

Regierung muss bei einem
Volks-Ja zurücktreten

Als ihm niemand auf diesem Argumentationspfad folgte, startete er das Volksbegehren zur Abberufung der Regierung. Sollte es angenommen werden, müsste die Kantonsregierung zurücktreten, die sowieso im August neu gewählt wird. Die Chancen für ein Ja zu dem Begehren dürften aber eher gering sein.

Rücktritt von
J.-F. Steiert?

In der SP-Führung brodelt es weiter. Generalsekretär Jean-François Steiert schliesst einen Rücktritt nicht aus. Er sagte, er sei er unter «gewissen Bedingungen» bereit, zurückzutreten. Wenn er sehe, dass seine Demission eine Lösung der heutigen Probleme bringe, dann sei er zu diesem Schritt bereit.

Ursula Koch will heute über ihre «Ziele und Massnahmen», «die sie zu ergreifen gedenkt», informieren. Radio DRS meldete gestern, an der Fraktionssitzung vom Freitag werde es wahrscheinlich zu einer Debatte über ein Misstrauensvotum gegen die Par-teispitze und über die Forderung nach einem Doppelrücktritt Koch/Steiert kommen.

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