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Sechs Kantone erneuern 2023 ihre Regierungen und Parlamente

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2023 finden in sechs Kantonen Gesamterneuerungswahlen statt. In Zürich, Genf, Luzern, Baselland, Tessin und Appenzell Ausserrhoden wählen die Stimmberechtigten ihre Regierungen und Parlamente neu. Sechs Stimmungstests für die eidgenössischen Wahlen im Herbst.

Den Auftakt machen am 12. Februar die Kantone Zürich und Baselland. Im bevölkerungsreichsten Kanton der Schweiz streiten sich knapp 1700 Kandidierende um die 180 Sitze im Zürcher Kantonsparlament. 43 Prozent davon sind Frauen, leicht mehr als bei den letzten Wahlen im Jahr 2019.

Bei den Wahlen in den siebenköpfigen Zürcher Regierungsrat treten alle amtierenden Regierungsrätinnen und Regierungsräte zur Wiederwahl an. Dazu gibt es weitere Kandidaturen von SP, FDP, GLP und AL.

Gleichentags bestellt das Stimmvolk des Kantons Baselland den Regierungs- und Landrat neu. In der Regierung sind fünf Sitze zu besetzen. Ausser Gesundheits- und Volkswirtschaftsdirektor Thomas Weber (SVP) treten alle Bisherigen zur Wiederwahl an. Für die 90 Landratssitze kandidieren insgesamt 618 Personen – 245 Frauen und 373 Männer.

In Appenzell Ausserrhoden stehen die kantonalen Wahlen am 12. März an. Gewählt werden der fünfköpfige Regierungsrat, der Landammann sowie das Obergericht. Die FDP muss einen ihrer zwei Sitze mit einem neuen Gesicht verteidigen, weil Finanzdirektor Paul Signer nicht mehr antritt. Die restlichen vier Bisherigen wollen bleiben.

Bürgerliche in Genf uneinig

Gleich in drei Kantonen bestimmt dann der Souverän am 2. April seine Vertretungen in Regierung und Parlament neu. Als einziger Kanton der Romandie im kommenden Jahr erneuert Genf an diesem Tag seine Behörden neu. Bisher haben 20 Kandidaten auf elf Listen ihre Absicht bekundet, sich um einen Sitz in der Regierung, dem Staatsrat, zu bewerben.

Weil auf bürgerlicher Seite keine Einigung über eine Allianz zustande kam, gibt es nun eine rekordverdächtige Menge von Listen, die diese Wählerschicht von sich überzeugen möchte. Damit dürfte es für die Rechte schwierig werden, das anvisierte Ziel zu erreichen, die linke Mehrheit in der Regierung zu brechen.

Im Kanton Luzern könnte die Zeit des rein bürgerlichen Männergremiums in der fünfköpfigen Regierung am 2. April der Vergangenheit angehören. Alles spricht dafür, dass nach den Neuwahlen dem Gremium eine weitere Partei und zwei Frauen angehören werden.

So gilt die Wahl von Mitte-Kantonsrätin und Gemeindepräsidentin Michaela Tschuor als Nachfolgerin des nicht mehr antretenden Guido Graf angesichts der Stärke der Mitte-Partei als sicher. Auch der parteilose Regierungsrat Marcel Schwerzmann verzichtet. Damit wird Platz frei für eine vierte Partei. Ein linker, von einer Frau besetzter Sitz gilt als wahrscheinlich.

Frauen in Luzerner und Tessiner Regierung?

Im Kanton Tessin schliesslich wählen die Stimmberechtigten am 2. April 2023 eine neue fünfköpfige Regierung sowie ein neues aus 90 Kantonsrätinnen und Kantonsräten bestehendes Parlament. Die Tessiner Regierung wird anders als in den meisten Kantonen im Proporz gewählt und ist seit 2015 ein reines Männergremium.

Einziger Zurücktretender ist SP-Regierungsrat Manuele Bertoli. Für die Nachfolge Bertolis hat die SP Tessin Ständerätin Marina Carobbio und Juso-Mitglied Yannick Demaria nominiert.

Nach dem Rücktritt von Paul Rechsteiner (SP) findet im Kanton St. Gallen am 12. März zudem eine Ersatzwahl in den Ständerat statt. Schon jetzt ist klar, dass eine Frau gewählt wird. Es bewerben sich nämlich mit Barbara Gysi (SP), Esther Friedli (SVP), Susanne Vincenz-Stauffacher (FDP) und Franziska Ryser (Grüne) vier Nationalrätinnen. Erwartet wird, dass es einen zweiten Wahlgang geben wird. Dieser findet am 30. April statt.

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