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SP steht für unabhängige und vielfältige Medien ein

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Nationalrätin Valérie Piller-Carrard warb vor den Mitgliedern der kantonalen SP in Marly im Hinblick auf die Abstimmung vom 13. Februar für das Massnahmenpaket für die Medien. Sie sprach sich für eine diverse und unabhängige Medienlandschaft aus, gerade auf lokaler Ebene. Sie betonte: «Bei dieser Vorlage müssen wir uns besonders mobilisieren, denn sie ist die Weitreichendste.»

Piller betonte den wesentlichen Beitrag für die lokale Information der Lokal- und Regionalpresse. Die Vorlage helfe den Medien in einer schwierigen Zeit, in der ihre Einnahmen wegbrechen.

Ihre Unabhängigkeit, insbesondere die der lokalen und regionalen Medien, ist bedroht.

Gerade sie erhielten aus dem Bundestopf im Verhältnis deutlich mehr Mittel. «Der Bund gibt ihnen eine Überbrückung, um den Wandel zu sichern.» Die Mitglieder sagten einstimmig Ja. 

Keine Salamitaktik

Präsidentin Alizée Rey kritisierte die geforderte Abschaffung der Emissionsabgabe. Es gehöre seit vielen Jahren zur Salamitaktik der Rechten, eine Steuer nach der anderen zu streichen. Es seien nicht wie behauptet die KMU, sondern vielmehr einzelne grosse Unternehmen, die von der Abschaffung profitierten. Die Abgabe besteuert die Aufnahme von Finanzmitteln, beispielsweise für Investitionen. Rey argumentierte, dass als Konsequenz Privatpersonen die Lücken in der Bundeskasse schliessen müssten oder Dienstleistungen gestrichen würden. Die Mitglieder wollen die Abgabe beibehalten.

Griffiger Jugendschutz

Die SP Freiburg unterstützt das Verbot von Tabakwerbung, die sich an Kinder und Jugendliche richtet. Die Murtner Nationalrätin Ursula Schneider-Schüttel sagte, diese seien für Werbung besonders empfänglich. Sie spreche sie in ihrem Bedürfnis nach Freiheit und Unternehmungslust an, erscheine in Gratiszeitungen und sei an Festivals präsent. «Weil Tabakwaren ja nicht verkauft werden dürfen, braucht es auch keine Werbung, um Jugendliche vom Kauf zu überzeugen.» Christel Berset wies darauf hin, dass Jugendliche früh mit dem Rauchen begännen und Rauchen ein grosses Gesundheitsrisiko sei. «Das ist alarmierend.» Die Regelungen, sie vom Rauchen abzuhalten, könnten nicht reichen, solange die Werbung das Rauchen als attraktiv und erstrebenswert hinstelle. 

Tierversuchverbot: Nein

Kurzen Prozess machte die Partei mit der Initiative für das Verbot von Tierversuchen.  Absolute Verbote dieser Art seien schädlich für die Gesundheitsversorgung, die Wirtschaft und die Forschung, so der Tenor, und die Regelungen in der Schweiz seien schon streng genug. Fazit: ein grossmehrheitliches Nein.

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