Staatsrat will mehrere Optionen für das Krisenmanagement

Der Staatsrat hat mit dem kantonalen Führungsorgan ein starkes Mittel im Kampf gegen Krisen wie beispielsweise die Corona-Pandemie. Er möchte aber in Zukunft vermehrt auch andere Instrumente einsetzen. 

Das kantonale Führungsorgan (KFO) hat sich in der Pandemie bewährt, wird aber in Zukunft nur eine von vielen Strukturen für das Krisenmanagement sein. Das schreibt der Staatsrat als Antwort auf eine Anfrage von Gabriel Kolly (SVP, Corbières) und François Genoud (Die Mitte, Châtel-St-Denis). Dem Organ gehören Funktionsträger aus der kantonalen Verwaltung an. Während der Corona-Krise wurde es nach Bedarf durch weitere Fachleute verstärkt.

Der Staatsrat findet nun, dass sich vor allem in den ersten Monaten der Pandemie auch andere Ad-hoc-Strukturen bewährt haben. Sie seien effektive Instrumente in besonderen und einzigartigen Umständen, in denen sie umgesetzt wurden. Der Staatsrat will deshalb das Dispositiv flexibel behalten und alle möglichen Instrumente für das Krisenmanagement nutzen. Das KFO soll bei Bedarf weiterhin hochgefahren werden können.

Stärkstes Instrument

Das ausgebaute KFO war für den Staatsrat ein Kind des Zwangs, operative Strukturen für die Bewältigung der gesundheitlichen Situation aufzubauen. Es wurde während der Pandemie mehrfach aktiviert und hatte zeitweise bis zu 400 Mitarbeitende. Im Herbst 2020 wurde es neu gestaltet. Ergänzend schuf der Kanton die Gesundheitstaskforce, eine Koordinationsstelle und eine Unterstützungs- und Reservestelle. Im Juni 2021 wurden die Aufgaben des KFO in andere staatliche Organe überführt.

Der Aufwand für das KFO kam zu den ordentlichen Aufgaben des Staats dazu. Aufgrund der flexiblen Struktur und des unterschiedlichen Engagements der Mitarbeitenden könne deshalb der Gesamtaufwand in Arbeitsstunden nicht beziffert werden, schreibt der Staatsrat.

Der Staatsrat räumt ein, dass dieser Mehraufwand und die Priorität der Bewältigung der Krise dazu geführt haben, dass in einigen besonders betroffenen Bereichen Projekte nur noch langsam bearbeitet werden konnten. Er betont aber, dass diese Bereiche ihre Kerntätigkeiten weiterhin verrichtet und die Hauptdossiers weiterbearbeitet haben. Er anerkenne dabei, dass viele Staatsangestellte bereit waren, Aufgaben zu übernehmen, die im Pflichtenheft nicht vorgesehen waren. Sie konnten so Kolleginnen und Kollegen entlasten, die für die Pandemiebewältigung aufgeboten worden waren.