Ständerat: Die Kantonsvertreter begnügen sich mit Kurzarbeit

Frühjahrssession

Dass der Ständerat seltener und kürzer tagt als der Nationalrat ist nicht neu. Doch in der laufenden Frühjahrssession haben die Kantonsvertreter noch jede Sitzung frühzeitig beendet.

Samuel Thomi und Michael Graber

Seit zwei Wochen läuft im Bundeshaus die Frühjahrssession. Denkt man. Denn bei genauerem Hinsehen zeigt sich: nicht wirklich für alle gleich intensiv.

Während der Nationalrat von Montag bis Donnerstag wie geplant seine Sitzungen abhält, ist im Ständerat das Licht oft aus. Jedenfalls zeigt eine Auswertung von CH Media, dass die Vertreter der Kantone noch bei keiner einzigen Sitzung der Session das dafür vorgesehene Zeitbudget ausgeschöpft haben. Und wer die Sitzungsstunden im «Stöckli» zusammenzählt, kommt gerade Mal auf durchschnittlich drei Stunden Debatte pro angebrochenem Arbeitstag.

Doch der Reihe nach.

Bereits vor zwei Wochen erklärte Präsidentin Eva Herzog ihren Ständerätinnen und Ständeräten bei der Begrüssung, diese erwarte eine «nicht so befrachtete Session». Sprich: Es stünden «gewichtige, schwergewichtige und vielleicht auch leichtere Geschäfte» auf dem Programm. Das ist laut der Baslerin «ja auch ein Privileg» des «Stöcklis». Als Begründung schob Herzog nach, einige Geschäfte seien eben noch nicht behandlungsreif und andere verschoben worden.

Nach weniger als zwei Stunden ist bereits Schluss

Doch nach zwei Wochen Frühlingssession zeigt sich: Das war ziemlich untertrieben. Im Vorfeld rechnete das Ratsbüro für die Debatten der 46 Frauen und Herren in der kleinen Kammer mit bislang 38 Stunden. Effektiv die Sessel gewärmt haben die Kantonsvertreter an den acht Sessionstagen jedoch lediglich während gut 24 Stunden. Sprich: Das Zeitbudget war knapp 14 Stunden zu grosszügig berechnet.

Mitunter führte das zu grotesken Situationen, wie beispielsweise beim ersten Auftritt des neuen Bundeskanzlers Viktor Rossi. Am vergangenen Donnerstag, 8.15 Uhr, wurde die Sitzung eröffnet. Bereits um 10 Uhr war Schluss – drei Stunden früher als geplant.

Letztes Traktandum: eine Frage zum E-Voting. Doch es gibt keine Fragen, keine Debatte. Alle sind zufrieden mit der Antwort des Bundesrats. Da fragt Präsidentin Herzog den neuen Bundeskanzler Rossi: «Möchten Sie noch etwas sagen?» Was folgte, wird im Ratsprotokoll mit «Heiterkeit» beschrieben. Oder Deutsch und deutlich: Gelächter.

Nationalrat debattiert doppelt so lang

Darauf folgt die vielsagende Antwort des neuen Vizekanzlers, dass sich dieser «das letzte Wochenende anders hätte vorstellen können», wenn er gewusst hätte, dass er sich auf keine Diskussion vorbereiten muss. Schliesslich zeigte sich Rossi jedoch überzeugt, dass bald auch «Auftritte folgen, wo meine Voten gefragt sind» und der Ständerat nicht überall gleicher Meinung sein werde wie er.

Dass der Ständerat seltener und kürzer tagt, ist nicht unüblich. Die Debatten im Stöckli laufen auch gesitteter ab und es gibt weniger mögliche Rednerinnen, Redner und Fraktionen. Dennoch fragt sich, warum der Ständerat in der laufenden Session bereits mehrere Sitzungen abgehalten hat, die lediglich wenige Stunden dauerten. Jene am Donnerstag sogar weniger als zwei Stunden. Denn jeder Tag kostet, an dem Parlamentarier das Bundeshaus betreten. Und zwar egal, wie lang die Debatte dauert.

Der Nationalrat übrigens wird Mitte April gleich drei Tage nachsitzen müssen, weil die Geschäftslast derart auf der grossen Kammer lastet. Dagegen hilft auch nicht, dass der Rat seine bisher geplanten 47 Debatten-Stunden in der laufenden Session bis auf die letzte Minute oder sogar darüber hinaus ausgereizt hat.