Verkehrte Welt

Die Debatte über die Aktienkapitalerhöhung der TPF im Freiburger Generalrat liess mich am Dienstagabend ratlos zurück. Mein Weltbild – links gleich grün, rechts gleich nicht grün – geriet kurzerhand aus den Fugen. Am Tag, an dem der Nationalrat dem Anliegen aus den Reihen der SVP zugestimmt und beschlossen hat, die Autobahn A1 auf mindestens sechs Spuren auszubauen, hätte ich ein klares Bekenntnis von Links zu einem nachhaltigen öffentlichen Verkehr in Freiburg erfrischend gefunden. Aber dem war nicht so. Anstatt gross(-zügig) zu denken, machten Grüne und SP auf klein-klein. Die Grünen wollten das Projekt in einer Spezialkommission sinnlos zerreden. Und die SP versuchte es mit mutlosen Argumenten. So warnte sie unter anderem vor der Verschuldungsgefahr, was üblicherweise Aufgabe der Rechten ist. Auch machte sie klar, dass sie keine Lust hat für andere zu zahlen – ein bisschen «Tit for Tat» oder «ich mag das Klima nicht alleine retten». Das einzige einigermassen valable Argument der SP war, dass die Stadt selber noch vor kolossalen Herausforderungen stehe, um eine sozial gerechte Transformation zu bewerkstelligen. Ja, vielleicht ist das Nein der SP zur Aktienkapitalerhöhung der TPF mit ihrer Sorge zu erklären, dass die Befürworter denken könnten, damit ein für alle Mal genug getan zu haben. Doch diese ist unbegründet. Denn erstens wird die Klimakrise sowieso noch viel grössere Investitionen erfordern, ob wir wollen oder nicht, und zweitens verfügt die Stadt dank satten Gewinnen über ein solides finanzielles Polster. Aber vor allem hat die Linke eines ausser Acht gelassen: Auch wenn städtische Projekte im Bereich der Nachhaltigkeit mehr bringen mögen als die Dekarbonisierung der TPF-Fahrzeuge, so ist Letztere doch hochgradig symbolkräftig. Dass die öffentliche Hand über eine Aktiengesellschaft auf einen Schlag 580 Millionen Franken in die Finger nimmt, für eine nachhaltige Zukunft, gibt Hoffnung und macht vor, wie Verantwortung übernehmen gehen kann.