Kriechenwil 06.12.2018

Kriechenwil wehrt sich

Die Gemeinde Kriechenwil will das Budget der Regionalkonferenz Bern-Mittelland zurückweisen. Damit will sie ein Zeichen gegen die höheren Kulturbeiträge setzen.

«Überall wird gespart, dann soll auch die Kultur ihren Beitrag leisten», sagte Simon Fankhauser, Gemeindepräsident von Kriechenwil an der Gemeindeversammlung. Fankhausers Ärger zielte auf die Regionalkonferenz Bern-Mittelland, welche die Verträge zur Unterstützung von Kulturbetrieben für die Jahre 2020 bis 2023 ausgehandelt hat. Dabei wurde Kriechenwil neu unter die Agglo­merationsgemeinden eingereiht. Mit Folgen: Die kleine Gemeinde an der Grenze zum Kanton Freiburg hätte mit 5000 Franken pro Jahr doppelt so viel wie bisher an die Kulturinstitutionen beitragen müssen. «Schaut man, wie lange man mit dem öffentlichen Verkehr nach Bern hat, ist diese Einteilung absurd.»

Kriechenwil war nicht allein: Laut Auswertung der Regionalkonferenz lehnten rund 30 der gut 80 Gemeinden den neuen Schlüssel ab, darunter auch Laupen und Schwarzenburg. Aus diesem Grund passte die Regionalkonferenz den Finanzierungsschlüssel an. Über die modifizierten Kulturverträge entscheidet die Regionalversammlung zwar erst im Frühjahr, Kriechenwil will aber bereits jetzt ein Zeichen setzen: «Wir werden in der Versammlung vom 13. Dezember beantragen, das Budget des Fachbereichs Kultur zurückzuweisen.» Denn die Kultur sei der einzige Fachbereich der Regionalkonferenz, in der die Kosten stetig steigen. «Wir hoffen, dass auch andere Gemeinden unseren Protest unterstützen», so Fankhauser.

Brief an Grossräte

Es ist nicht das erste Mal, dass Kriechenwil auf sich aufmerksam macht. Unlängst hat die Gemeinde allen 22 Grossräten der Region einen Brief geschrieben. Der Grund ist das Pflegematerial, das Spitex und Pflegeheime ihren Patienten abgeben. Aufgrund mehrerer Urteile von Bundesgericht und Bundesverwaltungsgericht ist gegenwärtig unklar, wer für dieses Material aufkommen muss. «Für uns ist aufgrund der Urteile klar, dass der Kanton dieses Material finanzieren müsste», sagte Fankhauser. Doch die kantonale Gesundheitsdirektion habe sich quer gestellt. Mittlerweile habe der Grosse Rat aber eine Motion überwiesen, so dass der Kanton für 2019 rund 6,5 Millionen Franken zur Verfügung stelle.

Kampfwahl um Kommission

Die Gemeindeversammlung hat weiter das Budget genehmigt. Es rechnet bei einem Aufwand von 1,7 Millionen Franken mit einem Defizit von knapp 23 000 Franken. In den Wahlen zur Baukommission stellten sich fünf Kandidaten für drei Sitze zur Verfügung. Das Rennen machten schliesslich der Bisherige Hans Hänni sowie Florian Kaeser und ­Jeanine Schwab.