Brief an die fn
Blocher setzt Akzente
Reaktion auf den Leserbrief «Blocher unter Beschuss» vom 17. August 2007.Wir befinden uns in einem Wahljahr, und darum ist es verständlich, dass man über das Wirken unserer Landesregierung Bilanz zieht. Unsere Bundesratsmitglieder repräsentieren schliesslich auch die wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Strömungen in unserem Land. Die jugendliche Doris Leuthard, die progressive Micheline Calmy-Rey und der bodenständige Christoph Blocher haben im Bundesrat durchaus ihre Berechtigung.Die 1.-August-Rede von Bundesrat Christoph Blocher wurde von seinen Gegnern nicht unerwartet hart kritisiert. Vor allem wegen seinen kritischen Äusserungen zum geltenden Völkerrecht. Man bekommt fast den Eindruck, dieses Recht sei für ewige Zeiten in Stein gemeisselt und dürfe in der heutigen Form weder kritisiert noch hinterfragt werden.Niemand in der Schweiz, sicher auch Bundesrat Blocher nicht, stellt die Notwendigkeit des Völkerrechts grundsätzlich in Frage. Es ist aber eine Tatsache, dass in letzter Zeit gerne mit diesem Recht argumentiert wird, wenn man z. B. die Asyl- und Einwanderungspolitik verschärfen will. Und gerade bei diesen brisanten Themen hatte Bundesrat Christoph Blocher im Gegensatz zu seinen Vorgängern den Mut, klare Akzente zu setzen. Wahrscheinlich mögen seine Gegner ihm diesen Erfolg nicht gönnen.Man kann auch nicht ignorieren, dass gegenwärtig Bestrebungen im Gang sind, unsere Volksrechte massiv einzuschränken. So sind Einbürgerungen von Ausländern an Gemeindeversammlungen laut Bundesgericht nicht mehr erwünscht. Ein anderes Beispiel ist die deutlich vom Volk angenommene Verwahrungsinitiative, wo man sich weigert, sie umzusetzen. Diese Beispiele zeigen, dass das Völkerrecht in der heutigen Form nicht mehr den heutigen gesellschaftlichen Realitäten entspricht.Unser Land ist seit einigen Jahren Mitglied des Europarates und der Uno. In diesen Gremien hätte die Schweiz die Möglichkeit, den Antrag zu stellen, völkerrechtliche Grundsätze den Realitäten einer mobileren Welt anzupassen. Hans Schnell, Schmitten
