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Brünisried bestätigt die Steuererhöhung klar

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Vor einem Jahr hat die Gemeindeversammlung von Brünisried den Steuerfuss von 87,1 auf 95 Prozent erhöht. Wie Ammann Walter Marti am Freitagabend vor 19 stimmfähigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung rief, wurde damals versprochen, den Steuerfuss nach einem Jahr erneut zu traktandieren. «Die Ausgaben für Gesundheit, Soziales, Altersvorsorge, Bildung sind gestiegen und belasten die Gemeindefinanzen», sagte er und begründete somit, weshalb der Gemeinderat beantrage, den Steuerfuss für das Jahr 2017 auf 95 Prozent zu belassen. Gemeinderat und Finanzchef Peter Rotzetter fügte bei, dass das Budget 2017 um 25 000 Franken schlechter ausgefallen sei, als im Finanzplan vorgesehen. Grund dafür sei auch die im Finanzplan nicht vorgesehene Sanierung des Spielplatzes beim Schulhaus für rund 18 000 Franken und des Rüdeweidweges für rund 20 000 Franken. Auch der Vertreter der Finanzkommission Thomas Jenny unterstützte den Antrag des Gemeinderates. Dieser wurde mit 15 zu 2 Stimmen bei zwei Enthaltungen diskussionslos angenommen.

Budget ausgeglichen

In der Folge kommentierte Gemeindekassiererin Silvia Good das Budget 2017, das bei einem Ertrag und einem Aufwand von über 2,5 Millionen Franken mit einem kleinen Mehraufwand von 8343 Franken schliesst. Die oben erwähnten Mehrausgaben können mit den erhofften Mehreinnahmen aus den Steuern aufgefangen werden. Laut Silvia Good rechnet Brünisried allein bei den Einkommens- und Vermögenssteuern für natürliche Personen mit Mehreinnahmen von 39 000 Franken. Auch erhält die Gemeinde einen Beitrag von 196 000 Franken aus dem kantonalen Ressourcenausgleich. «Das sind 9500 Franken mehr als im Vorjahr», sagte die Gemeindekassiererin. Aus dem Bedarfsausgleich gibt es 21 200 Franken.

Verdacht zurückgewiesen

Zu Diskussionen Anlass gaben die Liegenschaftssteuern, die gegenüber dem Budget 2016 zwar um 10 000 Franken auf 170 000 Franken angehoben wurden. In der Rechnung 2015 figurieren sie aber mit fast 196 000 Franken. So schöpfte ein Bürger den leisen Verdacht, dass diese Einnahmen künstlich niedrig prognostiziert wurden, um die Erhöhung des Steuersatzes auf 95 Prozent zu rechtfertigen. Er wies darauf hin, dass der Kanton letztes Jahr den Eigenmietwert der Wohnungen um zehn Prozent angehoben habe. Dies bewirke automatisch eine Erhöhung des Steuerwertes der Liegenschaften, was sich auch auf vermehrte Liegenschaftssteuern auswirke. Dies auch, weil in letzter Zeit neue Bauten dazu gekommen seien. Mit Abgrenzungsproblemen und zu optimistisch budgetierten Einnahmen begründete der Gemeinderat den Sachverhalt. Er wies aber jeden Verdacht, so den Steuerfuss bei 95 Prozent zu belassen, vehement zurück. Das Budget 2017 wurde denn auch einstimmig genehmigt. Der Voranschlag der Investitionsrechnung 2017 sieht Ausgaben von 520 000 Franken vor.

Friedhofgestaltung

Der gleiche Bürger bemängelte auch die neue Friedhofgestaltung. Nach seinen Worten kommt es zu einem Gedränge, wenn gleichzeitig mehrere Familien die Gräber nach Dreissigsten und Jahresmessen aufsuchen.

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