Bundesrat Ignazio Cassis trifft am 18. Juli den Vize-Präsidenten der EU-Kommission Maros Sefcovic in Brüssel. Das bestätigte die EU-Kommission am Freitag.
Ziel des Treffens zwischen den beiden Politikern sei es, «eine Bestandesaufnahme zu den bisherigen Sondierungsgesprächen zu machen», schrieb Brüssel weiter. Insgesamt fanden zehn Sondierungsrunden zwischen der Staatssekretärin Livia Leu und ihrem EU-Verhandlungspartner Juraj Nociar statt. Ausserdem gab es zusätzlich etliche Treffen auf technischer Ebene unter Leus Stellvertreter Patric Franzen.
Nach der zehnten Sondierungsrunde hatte der Bundesrat Ende Juni die Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der EU verabschiedet. Bis Ende Jahr will er sich zudem auf die Verabschiedung eines Mandates vorbereiten.
Arbeit endet im November
Vergangene Woche, als Cassis die Ernennung von Alexandre Fasel als neuen Staatssekretär und damit den Nachfolger von Livia Leu bekannt gab, äusserte er sich zudem zum Zeitplan. Der Aussenminister gab zu bedenken, dass die Kantone und die beiden aussenpolitischen Kommissionen das Recht hätten, zum Mandat konsultiert zu werden. Mit Verweis auf die eidgenössischen Wahlen Ende Oktober meinte Cassis, dass damit die Arbeit der Kommissionen in der aktuellen Zusammensetzung im November enden wird.
Die neuen Kommissionen würden dann mit ihrer Arbeit erst im Januar beginnen. Damals sagte Cassis: «Rein technisch können wir gar nichts vor Januar tun.» Die EU-Kommission hingegen will an ihrem zeitlichen Plan festhalten. Sie hofft weiterhin, die Verhandlungen bis im Sommer 2024 abschliessen zu können – also noch vor dem Ablauf ihres Mandates im Herbst
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