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Bundesrat will Tourismus mit Hilfsprogramm wiederbeleben

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Der Bundesrat will die von der Pandemie gebeutelte Tourismusbranche mit einem Hilfsprogramm unterstützen. Unter anderem mit weiteren Bundesgeldern sollen die Nachfrage wiederbelebt und die Innovationsfähigkeit erhalten werden.

Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden und das sogenannte «Recovery Programm» für den Schweizer Tourismus verabschiedet. Vor allem der Städte- und der Geschäftstourismus sowie auf internationale Gäste ausgerichtete Orte hätten unter der Covid-19-Pandemie gelitten, schreibt die Regierung.

Im Erholungsprogramm sind konkret drei Stossrichtungen vorgesehen. Erstens sollen 30 zusätzliche Millionen an Schweiz Tourismus fliessen – als Nachfrageförderung für die Jahre 2022 und 2023.

Zweitens ist vorgesehen, den Bundesanteil für Innotour-Projekte zu Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau zu erhöhen: für die Jahre 2023 bis 2026 von derzeit maximal 50 Prozent auf neu höchstens 70 Prozent. Und drittens soll die Neue Regionalpolitik für den Zeitraum von 2020 bis 2023 zusätzliche zehn Millionen Franken für die Projektförderung erhalten.

Plan im Juni angekündigt

Weder das Vorgehen des Bundesrats noch der Inhalt der vorgeschlagenen Massnahmen sind eine Überraschung: Bundespräsident Guy Parmelin hatte im Juni im Ständerat angekündigt, dass er vor der Herbstsession, die am 13. September beginnt, einen Recovery-Plan vorlegen werde.

Der Ständerat stimmte damals einem zeitlich befristeten Impulsprogramm für Hotels, Gastronomie und Bergbahnen zu. Es basiert auf einer Motion der ständerätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S). Der Bundesrat lehnt dieses Programm jedoch ab. Parmelin begründete dies im Rat damit, dass es der Bundesrat als «nicht sinnvoll» erachte, ein auf kurzfristigen finanziellen Investitionen basierendes Programm zu beschliessen, das zeitlich begrenzt sei.

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