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Bundesrätliche Kriegsspiele

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Bundesrätliche Kriegsspiele

Autor: «Bundesrat wusste nichts von Aktion zur Befreiung der Libyen-Geiseln» – FN vom 22. Juni 2010

Die von verschiedenen Politikern immer wieder geforderten militärischen Interventionen in Libyen nahm ich mit Unglauben und Kopfschütteln zur Kenntnis. Woran die besten Armeen der Welt scheiterten, sollte ausgerechnet die Schweizer Armee schaffen. Natürlich müssen die Verantwortlichen in einer Krise alle Optionen prüfen, doch scheinbar ging eine militärische Intervention weit über das blosse Prüfen hinaus. Aus den Worten der Bundespräsidentin könnte man gar interpretieren, dass die militärische Geiselbefreiung kurz vor der Realisierung stand. Der Bundesrat war also bereit, in Libyen noch mehr Menschenleben aufs Spiel zu setzen. Und dies in einer Lage, in der das Gremium alles andere als einen einheitlichen Eindruck machte. All dies lechzt gerade nach schonungsloser Aufklärung. Ob diese stattfindet, darf nach dem ganzen Hickhack um die UBS-Affäre bezweifelt werden. Doch all die Enthüllungen der letzten Monate sollten definitiv ausreichen, um zwei Dinge anzustossen. Die kritische Überarbeitung der Institution Bundesrat, damit dieser strukturell an die Begebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst wird, und ein dringender personeller Wechsel. Ich nenne keine Namen, aber SP und FDP sind besonders gefordert.

Autor: Pascal Merz, Sursee

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