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Claudio Rugo reicht Rekurs ein

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Am 15. September hat der Freiburger Generalrat eine Initiative von Claudio Rugo (Künstlerpartei), die in der Stadt Freiburg die blaue Zone wieder einführen will, für ungültig erklärt. Dagegen hat Rugo nun einen Rekurs beim Oberamtmann des Saanebezirks eingereicht, wie er mitteilt. Er fordert eine erneute Abstimmung im Stadtparlament sowie die Absetzung der Generalratspräsidentin. Er erhebt zudem Anspruch auf 3000 Franken für seine Dossierkosten – oder 10 000 Franken für seine Unterschriftensammlung, sollte der Rekurs abgelehnt werden. Rugo bittet den Oberamtmann um Schnelligkeit; bei den letzten beiden Rekursen habe er dies vermissen lassen.

njb

 

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