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Datenschutz nach «Schengen und Dublin»

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freiburgDiesen Freitag findet an der Universität Freiburg der zweite Schweizerische Datenschutzrechtstag statt; organisiert vom Freiburger Institut für Europarecht und dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür. Als Teilnehmer der Tagung konnte neben verschiedenen kantonalen Datenschutzbeauftragten auch der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx gewonnen werden.

Er widmet sich den Herausforderungen, die sich für den Datenschutz im Hinblick auf die polizeiliche Zusammenarbeit auf europäischer Ebene mittels Datenbanken ergeben. Dabei wird auch das Schengener Informationssystem (das sich im Ausbau befindende europäische Fahndungsregister) zur Sprache kommen. Nach einer Diskussion über die Ausführungen von Hustinx referiert Adrian Lobsiger, Stabschef im Bundesamt für Polizei (Fedpol), über ausgewählte Aspekte der Umsetzung von «Schengen» und «Dublin» auf Bundesebene. Schliesslich berichten Hanspeter Thür sowie der Tessiner Datenschutzbeauftragte Michele Albertini aus erster Hand von den gemachten Erfahrungen der Aufsichtsbehörden mit «Schengen und Dublin».

Perspektiven für Freiburg

Der zweite Teil der Tagung beginnt mit sechs Ateliers, in welchen unter anderem «Eurodac», das System für den Vergleich der Fingerabdrücke von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern, thematisiert wird. Abgeschlossen wird die Tagung mit einem Vortrag des Freiburger Rechtsprofessors Marc Bors, welcher das Bundesgesetz über den Datenschutz von 1992 und die revidierte Gesetzgebung des Kantons in Sachen Datenschutz analysiert. Er erläutert dabei, welche neuen Instrumente dem Kanton Freiburg zur Gewährleistung des Datenschutzes zur Verfügung stehen werden. az

Universität Freiburg, Perolles II, Raum A 120, Freiburg; Fr., 16. Januar, 9.30-16.30 Uhr. Anmeldung: euroinstitut@unifr.ch

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