Freiburg braucht mehr Schwimmbäder, darin waren sich gestern im Rathaussaal alle einig. Der Kanton soll allerdings nicht ein einziges kantonales Schwimmzentrum finanzieren, sondern dieses lediglich unterstützen, ebenso wie regionale Schwimmbäder. Dies entschied der Grosse Rat mit klarer Mehrheit. Er folgte damit dem Gegenentwurf des Staatsrates zur Volksinitiative der Vereinigung «Pro Piscine» (FN vom 11. 12.14). Die Initiative verlangt, dass der Kanton innert dreier Jahre ein 50-Meter-Becken baut und dessen Finanzierung sicherstellt. Die Kosten für ein solches Zentrum schätzen die Initianten auf 40 Millionen Franken, mit jährlichen Betriebskosten von etwa zwei Millionen Franken. Pro Piscine hatte die Initiative im Mai 2013 mit circa 11 000 Unterschriften eingereicht.
«Kanton muss Motor sein»
Der Grosse Rat behandelte das Geschäft gestern Vormittag während rund zwei Stunden. Zwar fand die Initiative nur in der Ratslinken mehrheitliche Zustimmung, doch auch Parlamentarier von CVP und SVP verfochten die Vorlage vehement. «Die Freiburgerinnen und Freiburger warten bereits zu lange auf dieses Schwimmzentrum», sagte etwa Daniel Gander (SVP, Freiburg) und fügte an: «Der Kanton muss mehr tun, er muss in dieser Sache der Motor sein.» Dem pflichtete Marc-Antoine Gamba (CVP, Freiburg) bei. Er hatte eine gelbe Schwimmente auf seinem Pult platziert und betonte: «Es geht nicht um ein Schwimmzentrum für Spitzensportler. Es geht um ein Schwimmbad für Familien, ältere Leute und Kranke.»
Erika Schnyder (SP, Syndique von Villars-sur-Glâne) hielt fest: «Ein solches Zentrum kann keine Gemeinde finanzieren. Der Staatsrat muss die Sache in die Hand nehmen.»
«Unfaire Initiative»
Die Mehrheit der Grossräte sah dies anders. Sie bemängelten an der Initiative in erster Linie, dass diese nur ein Zentrum und nur eine Sportart fördern wolle. «Wir sind gegen die Initiative, aber nicht gegen Schwimmbäder», sagte Romain Collaud (FDP, Cottens). Der Gegenvorschlag des Staatsrates gehe in die richtige Richtung, da er einen Fonds vorsehe und alle Regionen berücksichtige. «Es ist nicht am Kanton, ein Schwimmzentrum zu finanzieren, das wäre unfair gegenüber anderen Sportarten», sagte Dominique Zamofing (CVP, Posieux).
15 Millionen für Zentrum
Der Grosse Rat lehnte die Initiative schliesslich mit 66 zu 29 Stimmen ab, bei drei Enthaltungen. Den Gegenvorschlag des Staatsrates, die Änderung des kantonalen Sportgesetzes, änderte der Rat leicht ab. Damit folgte er knapp einem Antrag von Laurent Dietrich (CVP, Freiburg) und Christian Ducotterd (CVP, Grolley). Der neue Gesetzesartikel zur Subventionierung von Schwimmbädern sieht nun Beiträge von 15 Millionen Franken für ein interkantonales oder nationales Schwimmzentrum (50-Meter-Becken) vor und sechs Millionen Franken für kantonale Schwimmbäder (25-Meter-Becken). Der Vorschlag des Staatsrates hatte keine Beträge im Gesetz vorgesehen. Erziehungsdirektor Jean-Pierre Siggen (CVP) hatte jedoch betont, dass der Staatsrat 18 Millionen Franken in den Finanzplan 2016–2018 aufnehmen werde. Das war den Räten jedoch zu wenig konkret. In den Genuss dieser Subventionen kommen Schwimmbäder, deren Dossiers bis am 31. Dezember 2025 eingereicht werden.
Volksabstimmung möglich
Zieht Pro Piscine die Initiative innert 30 Tagen zurück, tritt der Gegenvorschlag in Kraft (siehe Kasten). Hält sie jedoch an ihr fest, entscheidet die Freiburger Bevölkerung in den nächsten 180 Tagen an der Urne über die Initiative respektive den Gegenvorschlag.
Pro Piscine: «Die Lage analysieren»
D ie Mitglieder von Pro Piscine, welche die Initiative für ein kantonales Schwimmzentrum lanciert hatten, zeigten sich nach der gestrigen Grossratsdebatte enttäuscht und erfreut zugleich. «Es ist ein gutes Zeichen, dass 15 Millionen Franken garantiert sind», sagte Cédric Daucourt, Präsident von Pro Piscine. Die Debatte habe gezeigt, dass der Regionalismus stark sei, was das Bedürfnis nach Schwimmbädern unterstreiche. «Wir werden die Lage analysieren und entscheiden, ob wir die Initiative zurückziehen.» Dies werde in den nächsten zwei bis drei Wochen der Fall sein. mir
