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Der SP-Parteipräsident und der Bauernvertreter kämpfen um den Einzug in den Ständerat

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Autor: Christoph Nussbaumer, Nicole Jegerlehner

Normalerweise verlaufen Wahlkämpfe in Freiburg sehr gesittet. Dieses Mal kam es zu Beginn zu einer kleinen Schlammschlacht. Seither sind die schrillen Töne verstummt. Ist daraus ein fairer Wahlkampf geworden – oder ist der Wahlkampf eingeschlafen?

Jacques Bourgeois: Ich war sehr erstaunt über die ersten Vorwürfe, die sich gegen meine sportlichen Aktivitäten richteten. Was ich in meiner Freizeit mache, ist Privatsache, und das sollte respektiert werden. Ich sage gerne, dass ich bei einer Wahl in den Ständerat mein Mandat als Direktor des Schweizerischen Bauernverbands niederlegen würde, um genug Zeit für die Aufgaben als Ständerat zu haben. Aber meine Freizeit will ich nicht kommentieren.

Die NZZ titelte: «Zwei Hähne – aber wo bleibt der Kampf?» Fehlt Ihnen in der jetzigen Wahlkampagne das kämpferische Element?

Christian Levrat:Ich bin froh, ist die Polemik ums Velofahren zu Ende. Das war umso absurder, als Jacques Bourgeois und ich die gleiche Freizeitbeschäftigung haben. Meine Parteikollegen waren wohl voller Bewunderung für Jacques Bourgeois, der seine Agenda so im Griff hat, dass ihm Zeit für Sport bleibt. Mir sind Sachthemen wichtiger als solche Diskussionen.

Sie beide verzichten auf Ihren «wilden» Plakaten auf die Verwendung des Partei-Logos. Sie setzen voll und ganz auf Ihre Person. Ist die Partei wirklich so unwichtig bei dieser Wahl?

Bourgeois: Es geht um die Persönlichkeit. Ich habe das bereits beim Nationalrats-Wahlkampf 2007 so gehalten. Die Idee dahinter: Die Stimmbürger sitzen vor Zetteln mit Namen, nicht mit Logos.

Levrat:Das war ein bewusster Entscheid. Es ist ein Zeichen an die Freiburger Bevölkerung: Dies ist eine Persönlichkeitswahl. Das Erfolgsmodell des Kantons Freiburg im Ständerat beruht auf zwei Ebenen: einerseits auf dem Ausgleich unter den Parteien; eine Mehrheit der Bevölkerung soll in Bern vertreten sein. Andererseits auf starken Persönlichkeiten, die sich innerhalb ihrer Partei einen Platz erarbeitet haben und auch vom politischen Gegner anerkannt werden. Ich möchte in dieser Tradition die Freiburger Vertretung in Bern sein.

Jacques Bourgeois, braucht es nebst CVP-Politiker Urs Schwaller einen zweiten bürgerlichen Freiburger im Ständerat?

Bourgeois: Dieser Sitz gehört nicht der SP. Es geht auch um die Frage, wer die erfolgreiche Arbeit des Tandems Berset–Schwaller weiterführen könnte. Im Ständerat geht es weniger um Parteipolitik, mehr um Dossiers. Ein Ständerat muss die Interessen seines Kantons vertreten. Ich bin von uns beiden derjenige, der weniger Partei- und mehr Dossierpolitik betreibt.

Sie sind die bessere Wahl als Christian Levrat?

Bourgeois:Im Nationalrat betreibt man viel Parteipolitik, im Ständerat weniger. Ich fühle mich geeignet für den Ständerat.

Christian Levrat, warum sind Sie geeignet für den Ständerat?

Levrat:Im Ständerat braucht man eine breite Sicht auf die Politik. Jacques Bourgeois steht für ein einziges Thema, die Landwirtschaft. Im Ständerat geht es sowohl um Kantonsinteressen als auch um Sachthemen wie die Frage des AHV-Alters oder der Privatisierung der Post. Freiburg hat bereits einen guten bürgerlichen Anwalt im Stöckli; mit mir als Mitte-Links-Vertreter würde der Kanton auf zwei Beinen gehen. So hätten wir den maximalen Einfluss auf die Ratsmitglieder. Wir brauchen im Ständerat einflussreiche Leute, keine grauen Mäuse.

Jacques Bourgeois, sind Sie eine graue Maus?

Bourgeois:Ich bin kein Ein-Themen-Politiker. Die vier Jahre, die ich nun im Nationalrat bin, zeigen, dass ich die Landwirtschaft vertrete – aber nicht nur. Ich habe mehr als fünfzig Vorstösse eingereicht, viele davon im Energiebereich, und die meisten durchgebracht. Man braucht also kein Parteipräsident zu sein, um Mehrheiten zu finden.

Levrat:Im Einzelfall stimmt das. Im Ständerat ist aber der Gesamteinfluss wichtig. Es ist kein Zufall, dass Urs Schwaller und ich im Rating zum politischen Einfluss auf Platz zehn gekommen sind, während Sie auf Platz 91 liegen.

Bourgeois: Bei solchen Ratings wird auch die Häufigkeit der Medienauftritte gemessen. Ich will Dossiers voranbringen, nicht in den Medien auftreten.

Ein Blick in die Parlamentsstatistiken zeigt, dass es Jacques Bourgeois seit seinem Einstieg als Nationalrat im Dezember 2007 auf 53 Vorstösse und 40 Wortmeldungen gebracht hat. Christian Levrat hat seit Dezember 2003 nur 18 Vorstösse eingereicht – in derselben Zeitspanne wie bei Jacques Bourgeois sind aber 57 Wortmeldungen verzeichnet. Jacques Bourgeois, bestätigt oder widerspricht dies Ihren Aussagen?

Bourgeois: Das bestätigt mich. Ich setze mich für Dossiers ein.

Levrat:Ich setze mich natürlich auch für meine Dossiers ein. Ich rufe jedoch lieber Bundesräte und Verwaltung direkt an, statt Vorstösse einzureichen. Die generieren Kosten und bewirken nicht immer viel.

Bourgeois: Meine Vorstösse und parlamentarischen Initiativen zu den erneuerbaren Energien haben Mehrheiten gefunden und bringen etwas.

Das eidgenössische Parlament will mittelfristig von der Atomenergie wegkommen. Jacques Bourgeois, die FDP wehrte sich lange Zeit gegen ein klares Bekenntnis zum Ausstieg. Haben Sie damit an den Anliegen des Volkes vorbei politisiert?

Bourgeois: Nein, überhaupt nicht. Wir sind der Meinung, dass man keine Atomkraftwerke mit der heutigen Technologie mehr bauen darf. Wir haben uns im Nationalrat der Stimme enthalten, um den Ständerat dazu zu bringen, eine Türe für die künftige Forschung offen zu halten. Als dies dann in der Vorlage enthalten war, haben wir dem Atomausstieg zugestimmt.

Christian Levrat – diese Türe offen zu halten, war das weitsichtig oder mutlos?

Levrat:Das war ambivalent. Die Enthaltung der FDP bei einer entscheidenden Abstimmung ist bezeichnend. So wie auch die Tatsache, dass Jacques Bourgeois Vize-Präsident der Fédération romande pour l’énergie ist. Das ist die Lobbyorganisation der Atomindustrie.

Bourgeois: Ziele der Fédération romande pour l’énergie sind Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Preise. Die SP will immer mehr Abgaben, was die Preise in die Höhe treibt.

Was bleibt denn in Energiefragen zu tun?

Bourgeois: Die Forschung über künftige Nukleartechnologie geht weiter. Parallel dazu müssen wir erneuerbare Energien fördern und die Energieeffizienz steigern, mit Programmen zur Gebäudesanierung. Und die Verfahren müssen beschleunigt werden. Ich habe einen Vorstoss eingereicht, damit Fotovoltaikanlagen auf Dächern keine Baubewilligungen benötigen.

Levrat:Das stimmt, wir müssen alles tun, um die Verfahren zu beschleunigen. Bei der Energieeffizienz hat die Schweiz Nachholbedarf. Wir müssen alles tun, damit wir nicht in die gleiche Situation geraten wie Schweden: Dort wurde der Entscheid zum Atomausstieg gefasst, aber keine Veränderung der Industrie eingeleitet. Heute will Schweden wieder neue AKW bauen, um genügend Strom zu haben. Darum braucht es Druck, damit die erneuerbaren Technologien gefördert werden. Dabei können wir leider nur auf die Unterstützung der Grünen und der CVP zählen.

Bourgeois: Hätte sich die FDP nicht dafür eingesetzt, wäre die Türe zu Forschung und Innovation rund um die Atomkraft zu. Niemand weiss, wie diese Technologie in den Jahren 2040 oder 2050 aussieht – darum darf diese Forschung nicht verhindert werden. Das Ziel der Fédération romande pour l’énergie ist die Versorgungssicherheit. Gerade die kalten Tage der letzten Wochen haben gezeigt, dass wir zeitweise sehr viel Strom verbrauchen – mehr als wir mit erneuerbaren Energien produzieren können.

Christian Levrat, unterschätzen Sie die Folgen des Atomausstiegs?

Levrat:Nein, überhaupt nicht. Ich sage ja immer: Der Atomausstieg ist die Aufgabe einer ganzen Politikergeneration.

Bourgeois: Wir sollten pragmatisch vorgehen und erst Mühleberg sowie Beznau I und II abstellen, die 15 Prozent unserer Elektrizitätsproduktion ausmachen. Um diese zu ersetzen, brauchen wir einen Energie-Mix.

Braucht es den Windpark auf dem landschaftlich schönen Schwyberg, obschon die Schweiz kein enormes Windpotenzial hat?

Bourgeois:Es macht Sinn, das ganze Potenzial der erneuerbaren Energien auszuschöpfen. Für die Windenergie müssen geeignete Standorte definiert werden. Es hat nicht überall genügend Wind, manchmal gibt es Vogelzüge, die gestört würden. Das alles muss geprüft werden. Wenn danach ein Standort als geeignet angeschaut wird, sollte die Windenergie genutzt werden.

Levrat:Wir können es uns nicht leisten, einzelne Energiequellen von vornherein auszuschliessen. Für mich liegt die Priorität bei der Sonnenenergie. Doch ohne Windenergie geht es auch nicht. Dabei sollten die Auswirkungen auf die Natur so klein wie möglich gehalten werden. Beim Schwyberg muss der Freiburger Staatsrat entscheiden: Er verfügt über die nötigen Informationen, ich nicht.

Nicht nur in der Energiepolitik stehen wichtige Fragen zur Debatte – auch bei der Verkehrsinfrastruktur sind in der Schweiz und insbesondere im Kanton Freiburg wegen des Bevölkerungswachstums weitsichtige Lösungen anzustreben. Wie wichtig ist in diesem Zusammenhang für Freiburg die S-Bahn?

Levrat:Es ist ein Wunder, dass es die S-Bahn gibt. Der frühere FDP-Ständerat Jacques Cornu wollte 2003 die Bahnlinie zwischen Bulle und Romont abbauen. SVP-Nationalrat Jean-François Rime und ich haben für die Rettung der Linie gekämpft. Die S-Bahn ist ein zentrales Element für den Zusammenhalt im Kanton.

Bourgeois:Ich bin im Verwaltungsrat der Freiburgischen Verkehrsbetriebe TPF, ich kenne das Dossier sehr gut. Wir wollen den Viertelstunden-Takt einführen.

Levrat:Entscheidend dafür ist in Bern die Finanzierung des Regionalverkehrs. Diese wird nun durch die Finanzierung der neuen Flugzeuge für die Armee infrage gestellt. Um 22 Flugzeuge zu kaufen, will der Bundesrat beim Regionalverkehr, bei der Bildung und bei der Landwirtschaft sparen.

Bourgeois: Wir wissen, dass Christian Levrat als SP-Parteipräsident für die Abschaffung der Armee ist, die immerhin auch für eine gewisse Anzahl Arbeitsplätze sorgt.

Levrat:Ich bin nicht für die Abschaffung der Armee.

Bourgeois: Das steht so im Parteiprogramm der Sozialdemokraten.

Levrat:Die Ständeratswahlen sind Persönlichkeitswahlen. Persönlich strebe ich nicht die Abschaffung der Armee an.

Aber Sie sind gegen die neuen Kampfjets?

Levrat:Ja, das bin ich.

Bourgeois: Wir brauchen neue Flugzeuge, um luftpolizeiliche Aufgaben erfüllen zu können. Dazu will ich aber nicht in anderen Bereichen sparen.

Levrat:Wir haben die FA 18, die reichen. Wer zu den Jets Ja sagt, muss auch zur Finanzierung Ja sagen.

Bourgeois: Die Flugzeuge müssen über die normale Kasse der Armee finanziert werden. Das Militärdepartement muss schauen, wie das finanziert wird.

Eine Studie der UBS und der Handelskammer kommt zum Schluss, dass sich Freiburg nicht allzu stark auf die Cleantech-Strategie fokussieren, sondern vor allem die Nahrungsmittel-Industrie weiterentwickeln sollte.

Bourgeois: In Freiburg gibt es die Food-Technologie, die muss weiter gefördert werden. Aber deswegen sollte nicht der Bereich des Cleantech benachteiligt werden.

Levrat:Die Diversität der Wirtschaft ist entscheidend. Ich war sehr erstaunt über den Bericht. Ich kämpfe für einen Kanton mit einem starken Agrar- und einem starken Dienstleistungsbereich. Zudem sollten wir die Tradition des Industriestandortes nicht verlieren. Darum müssen wir mehr tun für Zukunftsbranchen.

Soll der Kanton Freiburg auf ein starkes Zentrum setzen oder regional wachsen?

Levrat:Beides. Wir müssen Wohnorte und Arbeitsplätze wieder näher zueinander bringen.

Bourgeois:Freiburg hat das Potenzial für ein starkes Zentrum. Wir können in verschiedenen Bereichen mehr Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig benötigt dies auch Infrastruktur für die Einwohner – und um das zu bezahlen, müssen auch Einnahmen geschaffen werden.

Dossier zu den Ständeratswahlen: www.freiburger-nachrichten.ch

«Jacques Bourgeois steht für ein einziges Thema», sagt Christian Levrat (links). «Ich bin von uns beiden derjenige, der weniger Partei- und mehr Dossierpolitik betreibt», sagt Jacques Bourgeois.Bilder Corinne Aeberhard

Wenn Hände sprechen: die Hand von Christian Levrat (links) und jene von Jacques Bourgeois.

Persönlich: Keine gemeinsame Velotour

Am 11. März wird nur ein neuer Ständerat gewählt. Einer der Gesprächspartner wird also unterliegen.

Christian Levrat, Sie haben bisher noch nie eine Wahl verloren. Wenn Sie nicht in den Ständerat gewählt werden, was bedeutet das für Sie?

Levrat:Das wäre ein harter Schlag für den Kanton Freiburg. Während 33 Jahren hatten wir mit einer Ausnahme immer ein Links-rechts-Tandem im Ständerat, und das war ein Erfolgsrezept. Ohne linke Vertretung würde der Kanton Freiburg in Bern geschwächt: Er hätte keinen Anwalt bei fast vierzig Prozent der Parlamentsmitglieder mehr.

Jacques Bourgeois, was würde es bedeuten, wenn Sie nicht gewählt würden?

Bourgeois: Das wäre schade für Freiburg und die Bauern.

Im Fall einer Wahl wollen Sie sich auf Ihr Ständeratsmandat konzentrieren und ihr Amt beim Bauernverband abgeben. Weil sie dann am Ziel Ihrer politischen Wünsche angekommen sind und die Stimmen der Bauern nicht mehr brauchen?

Bourgeois: Überhaupt nicht. Ich würde im Ständerat weiterhin die Bauern vertreten.

Levrat:Sie sagen oft, dass Sie sich zu hundert Prozent dem Ständeratsamt widmen wollen und deshalb nicht mehr Direktor des Bauernverbands wären. Heisst das auch, dass Sie alle Verwaltungsratsmandate niederlegen? Dass Sie kein professionelles Lobbying für die Landwirtschaft mehr betreiben?

Bourgeois: Das ist noch offen. Ich würde mein Amt als Bauernverbandsdirektor niederlegen. Im Unterschied zu Ihnen: Sie wollen Parteipräsident bleiben.

Christian Levrat, können Sie die Macht nicht loslassen?

Levrat: Natürlich nicht. Es geht mir um die Wirksamkeit meiner Arbeit, auch im Ständerat. Die meisten Ständeräte sitzen in Verwaltungsräten und betreiben Lobbyarbeit für Unternehmen. Sie vertreten also private Interessen. Warum das besser sein soll als öffentliche Interessen zu vertreten – eben als Parteipräsident –, verstehe ich nicht. Sollte es aber zu Schwierigkeiten kommen, gebe ich meinem Ständeratsamt den Vorrang und verzichte auf das Parteipräsidium.

Bourgeois: Wir wissen doch, dass Sie gerne Parteipräsident sind. Aber das ist nebst einem Ständeratsmandat nicht mehr machbar. Zudem sollten Ständeräte die Interessen ihres Kantons vertreten, nicht jene ihrer Partei.

Levrat:Auch der Einfluss aufs eigene politische Lager ist für einen Ständerat wichtig, um Kantonsinteressen durchzubringen. Und diesen Einfluss habe ich im linken Lager.

Jacques Bourgeois’ Leidenschaft fürs Velofahren war bei den Sozialdemokraten ein Thema. Dann stellte sich heraus, dass auch Christian Levrat gerne in die Pedalen tritt. Haben Sie bereits einen Termin für eine gemeinsame Velotour?

Levrat(lacht): Nein, Jacques Bourgeois fährt viel zu schnell für mich!

Bourgeois: Ich habe ihm die Unterlagen meiner letzten grösseren Tour gegeben, mit 21 Pässen und 18000 Höhenmetern zwischen Lausanne und Juan-les-Pins.

Levrat:Die möchte ich nächsten Sommer machen.

Jacques Bourgeois, wie sieht Ihre nächste Velotour aus?

Bourgeois: Ich habe noch keine Pläne für eine Velotour. Nun steht erst einmal die Patrouille des Glaciers mit Start in Zermatt an.cn/njb

«Ich will Dossiers voranbringen, nicht in den Medien auftreten.»

Autor: Jacques Bourgeois

Autor: Ständeratskandidat der FDP

«Auch der Einfluss aufs eigene politische Lager ist für einen Ständerat wichtig.»

Autor: Christian Levrat

Autor: Ständeratskandidat der SP

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