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Der steinige Weg zum Schweizer Pass

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«Es gibt nichts, was einer gelingenden Integration besser Vorschub leistet als ein schnelles und einfaches Einbürgerungsverfahren», sagte Erika Schnyder. Die Syndique von Villars-sur-Glâne ist Präsidentin der kantonalen Kommission für die Integration der Migrantinnen und Migranten und für Rassismusprävention (KMR). Am Samstag lud die Kommission anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens zu einer Debatte zum Thema Einbürgerung ein. Mit von der Partie waren–neben Mitgliedern der kommunalen und kantonalen Einbürgerungskommissionen und des Amts für Zivilstandswesen und Einbürgerungen–auch Einwanderer, die erst seit kurzem einen Schweizer Pass ihr Eigen nennen.

Diese Neubürgerinnen und Neubürger berichteten von den Erfahrungen, die sie auf dem Weg zur Einbürgerung gemacht haben (siehe Kasten). Aktueller hätte das Thema nicht sein können. Schliesslich hat sich der Staatsrat kürzlich für eine Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens (siehe FN vom Samstag) entschieden.

Zu viele Anhörungen

Grund für den staatsrätlichen Entscheid waren Empfehlungen der KMR, die in erster Linie die mehrmaligen Anhörungen der Antragsteller monierte. So müssten die angehenden Schweizer neben der polizeilichen Anhörung oft zuerst vor einer Einbürgerungskommission auf Gemeindeebene Red und Antwort stehen und sich schliesslich noch der grossrätlichen Kommission stellen.

Dabei komme es oft zu unnötigen Wiederholungen, sagte Giovanna Garghentini Python, Direktorin des Frauenraums und Mitglied der KMR: «Dieses Verfahren ist nicht nur für die Gesuchsteller viel anstrengender, sondern belastet auch die sonst schon viel beschäftigten Grossräte unnötig.» Deshalb hat sie zusammen mit Erika Schnyder vorgeschlagen, die Anhörung vor der Grossratskommission abzuschaffen. Das sei keine befriedigende Lösung, entgegnete SVP-Grossrat Gilles Schorderet, Präsident der Einbürgerungskommission des Kantonsparlaments. Schliesslich verrichte die Kommission des Grossen Rates ihre Arbeit umsichtig und mit Sorgfalt. «Ich denke nicht, dass wir eine der beiden Anhörungen streichen müssen. Wir sollten vielmehr auf eine Neuausrichtung als auf tief greifende Reformen abzielen», so Schorderet. Ein weiteres Thema in der angeregten Diskussion war die Wiedereinführung von Vorbereitungskursen für die Einbürgerungswilligen. Diese hatte der Staatsrat vor einigen Jahren wegen fehlender Mittel abgeschafft. Nun will er diesen Entscheid rückgängig machen. Viele der Anwesenden zeigten sich begeistert von der Idee: «Es ist wichtig, dass die Einbürgerungswilligen gut informiert werden», sagte Roger Brodard, Mitglied der KMR und Ammann von Romont. Auch Schorderet begrüsste die Wiedereinführung der Vorbereitungskurse: «Hier sollte der Staat in die Bresche springen und nicht davor zurückschrecken, auch etwas dafür zu zahlen», so Schorderet.

Die Zeit drängt

Am Ende blieb die Frage zu beantworten, wann sich der Staatsrat denn nun konkret des Themas annehmen wird. Marie Garnier (Grüne), Staatsrätin und Direktorin der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft betonte, dass dafür nicht mehr allzu viel Zeit bleibt. «Angesichts der stetig steigenden Einbürgerungsgesuche müssen wir uns beeilen und möglichst schnell Lösungen finden.» Die Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens werde deshalb wohl schon im Frühjahr in der Regierung behandelt. Dann wird sich der Staatsrat auch erneut mit der KMR in Verbindung setzen.

Erfahrungsberichte: Entgegenkommen und Verhöre

A n der Debatte vom Samstag in Villars-sur-Glâne kamen auch Migrantinnen und Migranten zu Wort, die seit kurzem in Besitz des Schweizer Passes sind. Ihre Erfahrungsberichte fielen ambivalent aus.

«Wir wurden sehr freundlich begrüsst. Der Kontakt mit den Behörden war ausgesprochen angenehm», sagte ein Ehepaar aus Frankreich, das nun in Givisiez wohnhaft ist. Das Einbürgerungsprozedere habe mit zwei Jahren aber viel zu lange gedauert. Zudem sei es oft nicht ersichtlich gewesen, wie lange das Verfahren noch dauern werde: «Wir wussten, wann die Einbürgerung beginnt, aber nicht, wann sie abgeschlossen sein wird.»

Eine junge Frau, die in Estavayer-le-Lac eingebürgert worden ist, beklagte sich dagegen über die harschen Methoden der kommunalen Einbürgerungskommission. «Die Fragen wurden mir in einem unnötig vorwurfsvollen Tonfall gestellt und muteten mitunter inquisitorisch an. Diese Verhöre haben mich eingeschüchtert», so die frischgebackene Schweizerin. Viele Anwesende bedauerten die Vorgehensweise in diesem und in anderen Fällen und betonten die Wichtigkeit einer guten Willkommenskultur vonseiten der Behörden. lr

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