Deutschland hat die Schweiz um den Kauf eingelagerter Leopard-2-Kampfpanzer ersucht. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Für einen Verkauf wäre die Zustimmung des Parlaments nötig.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und Wirtschaftsminister Robert Habeck baten Bundesrätin Viola Amherd in einem Brief, der Herstellerfirma Rheinmetall die Leopard-2-Panzer der Schweizer Armee zurückzuverkaufen. Der Brief datiert vom 23. Februar, wie ein Sprecher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mitteilte. Er bestätigte Informationen der Zeitung «Blick» vom Freitag.
Eine Weitergabe der Kampfpanzer an die Ukraine würde nicht erfolgen, teilte der Sprecher weiter mit. Ein Endverbleib des Kriegsgeräts in Deutschland oder bei den Partnern des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses Nato und der EU würde zugesichert. Mit den Panzern solle die durch die Abgabe von anderen Leopard-2-Panzern in die Ukraine entstandenen Lücken geschlossen sowie die Versorgung mit Ersatzteilen verbessert werden.
Verkauf aus Sicht der Armee möglich
Aus Sicht der Schweizer Armee ist es gemäss Vorabklärungen möglich, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten. Voraussetzung dafür sei, dass sie vom Parlament ausser Dienst gestellt würden, hiess es in der Stellungnahme.
Verteidigungsminister Viola Amherd teilte Deutschland in einem Antwortschreiben vom 1. März mit, ein Entscheid des Parlaments über eine formelle Ausserdienststellung liege nicht vor. Zurzeit liefen dazu Diskussionen im Parlament. Einem allfälligen Parlamentsentscheid könne sie nicht vorgreifen.
Der Bundesrat will zu dem Thema in den Fragestunden der Räte am Montag Stellung nehmen.
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